Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Anerkennung von Obst- und Gemüse-Erzeugerorganisationen

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Anerkennung von Obst- und Gemüse-Erzeugerorganisationen

Eingangsformel Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Anerkennung von Obst- und Gemüse-Erzeugerorganisationen (Obst-Gemuese-Erzeugerorganisationenverordnung-1942)

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Anerkennung von Obst- und Gemüse-Erzeugerorganisationen (Obst-Gemüse-Erzeugerorganisationenverordnung – OGErzOrgVO)

Vom 2. September 2005 Rechtsbereinigt mit Stand vom 28. November 2023 Aufgrund von § 3 Abs. 5 Satz 1 der Verordnung zur Durchführung der gemeinsamen Marktorganisation für Obst und Gemüse (EG-Obst- und Gemüse-Durchführungsverordnung) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Januar 2004 (BGBl. I S. 98), die zuletzt durch Verordnung vom 20. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3583) geändert worden ist, wird verordnet:

28.11.2023Stand

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Anerkennung von Obst- und Gemüse-Erzeugerorganisationen

Umfeld

EingangsformelVerordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Anerkennung von Obst- und Gemüse-Erzeugerorganisationen
§ 1Mindestanzahl der Erzeuger
§ 2

Ganze Gliederung

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 28.11.2023, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).