[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fsn\u002Fneuregelung-brand\u002Fartikel-2":3,"norm-sn-G-Neuregelung-Brand-und-Katastrophenschutz-20881-Artikel 2":33,"nachbarschaft-\u002Fsn\u002Fneuregelung-brand\u002Fartikel-2":48},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","sn",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"G-Neuregelung-Brand-und-Katastrophenschutz-20881","neuregelung-brand",8,"Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Neuregelung von Unterstützungsleistungen im Brand- und Katastrophenschutz im Freistaat Sachsen","Artikel 2",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":32},{"enbez":14,"titel":15},"Artikel 1","Änderung der Sächsischen Feuerwehrverordnung",{"enbez":17,"titel":18},"Artikel 3","Inkrafttreten",[20,22,23,25,26,29],{"enbez":21,"titel":10},"Eingangsformel",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":24},"Änderung der Sächsischen Katastrophenschutzverordnung",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":27,"titel":28},"Anlage 1","(zu § 5 Absatz 1 Satz 1)",{"enbez":30,"titel":31},"Anlage 2","(zu § 6 Absatz 1 Satz 2)",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":24,"volltext":34,"deeplink":35,"land":5,"quelle_amtlich":36,"chunks":37,"gliederung":38,"stand":39,"zitat_kuerzel":40,"zitat_langtitel":41,"zitat_urls":45,"binnen_normen":46},"Die Sächsische Katastrophenschutzverordnung vom 19. Dezember 2005 (SächsGVBl. S. 324), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 19. April 2013 (SächsGVBl. S. 239) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:\n1. In § 2 Absatz 3 werden nach dem Wort „Leiter“ die Wörter „oder die Leiterin“ eingefügt.\n2. § 10 wird wie folgt geändert:\n  a) In Absatz 2 Nummer 1 werden nach dem Wort „Leiter“ die Wörter „oder der Leiterin“ eingefügt.\n  b) In Absatz 3 Satz 1 werden nach dem Wort „Leiter“ die Wörter „oder von der Leiterin“ eingefügt.\n3. § 12 wird wie folgt gefasst:\n„§ 12\nVerdienstausfall bei ehrenamtlichen Helfern und Helferinnen im Katastrophenschutz\n(1) Der Erstattungsanspruch nach § 62 Absatz 2 des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz für ehrenamtliche Helfer und Helferinnen im Katastrophenschutz, die nicht Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerin sind, beträgt pro Stunde höchstens 42 Euro.\n(2) Die Höhe des Verdienstausfalles ist glaubhaft zu machen.“\n4. § 13 wird wie folgt gefasst:\n„§ 13\nKostenerstattung an Landkreise und Kreisfreie Städte\nZuweisungen nach § 70 Absatz 1 des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz werden gewährt, soweit die Einsatzkosten 10 Euro je Einwohner, Einwohnerin und Katastrophenfall überschreiten. Die Zuweisungen werden zur Hälfte nach § 22a Nummer 2 des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes gewährt, die andere Hälfte dieser Kosten erstattet der Freistaat Sachsen. Soweit Kosten entstehen, die den Betrag von 40 Euro je Einwohner, Einwohnerin und Katastrophenfall übersteigen, kann der Freistaat Sachsen diese Kosten abweichend von Satz 2 erstatten. Maßgeblich ist die Einwohnerzahl des Landkreises oder der Kreisfreien Stadt zum 31. Dezember des dem Katastrophenfall vorangegangenen Jahres.“\n5. In Anlage 1 wird der Abschnitt „Erläuterungen“ wie folgt gefasst:\n  „Erläuterungen:\n  1) Mannschaftsstärke in Zahlen für:\n  Zugführer oder Zugführerin\u002FGruppenführer oder Gruppenführerin\u002FMannschaft\u002F Gesamtstärke (Doppelbesetzung)\n  2) Träger = Fahrzeug, wird vom Träger der Einheit bereitgestellt.\n  Sachsen = Fahrzeug wird durch den Freistaat Sachsen bereitgestellt.\n  Bund = Fahrzeug wird durch den Bund bereitgestellt.\n  3) ZFÜ = Zugführer oder Zugführerin\n  GrFÜ = Gruppenführer oder Gruppenführerin\n  TrM\u002FTrF = Truppmann oder Truppfrau“.\n6. In Anlage 2 wird der Abschnitt „Erläuterungen“ wie folgt gefasst:\n  „Erläuterungen\n  1) Mannschaftsstärke in Zahlen für:\n  Zugführer oder Zugführerin\u002FGruppenführer oder Gruppenführerin\u002FMannschaft\u002F Gesamtstärke (Doppelbesetzung)\n  2) Träger = Fahrzeug, wird vom Träger der Einheit bereitgestellt.\n  Sachsen = Fahrzeug wird durch den Freistaat Sachsen bereitgestellt.\n  Bund = Fahrzeug wird durch den Bund bereitgestellt.\n  3) ZFÜ = Zugführer oder Zugführerin\n  GrFÜ = Gruppenführer oder Gruppenführerin\n  TrM\u002FTrF = Truppmann oder Truppfrau“.\n7. In Anlage 3 wird der Abschnitt „Erläuterungen“ wie folgt gefasst:\n  „Erläuterungen\n  1) Mannschaftsstärke in Zahlen für:\n  Verbandsführer oder Verbandsführerin\u002FZugführer oder Zugführerin\u002FGruppenführer oder Gruppenführerin\u002FMannschaft\u002F Gesamtstärke (Doppelbesetzung)\n  2) Träger = Fahrzeug, wird vom Träger der Einheit bereitgestellt.\n  Sachsen = Fahrzeug wird durch den Freistaat Sachsen bereitgestellt.\n  Bund = Fahrzeug wird durch den Bund bereitgestellt.\n  3) VFü = Verbandsführer oder Verbandsführerin\n  NA\u002FNÄ = Notarzt oder Notärztin\n  ZFÜ = Zugführer oder Zugführerin\n  GrFÜ = Gruppenführer oder Gruppenführerin\n  RS = Rettungssanitäter oder Rettungssanitäterin“.\n8. In Anlage 4 wird der Abschnitt „Erläuterungen“ wie folgt gefasst:\n  „Erläuterungen\n  1) Mannschaftsstärke in Zahlen für:\n  Zugführer oder Zugführerin\u002FGruppenführer oder Gruppenführerin\u002FMannschaft\u002F Gesamtstärke (Doppelbesetzung)\n  2) Träger = Fahrzeug, wird vom Träger der Einheit bereitgestellt.\n  Sachsen = Fahrzeug wird durch den Freistaat Sachsen bereitgestellt.\n  Bund = Fahrzeug wird durch den Bund bereitgestellt.\n  3) ZFÜ = Zugführer oder Zugführerin\n  GrFÜ = Gruppenführer oder Gruppenführerin\n  4) Rettungsschwimmer oder Rettungsschwimmerin, davon ein Bootsführer oder eine Bootsführerin\n  5) Rettungstaucher oder Rettungstaucherin, davon ein Bootsführer oder eine Bootsführerin“.\n9. In Anlage 5 wird der Abschnitt „Erläuterungen“ wie folgt gefasst:\n  „Erläuterungen\n  1) Mannschaftsstärke in Zahlen für:\n  Zugführer oder Zugführerin\u002FGruppenführer oder Gruppenführerin\u002FMannschaft\u002F Gesamtstärke (Doppelbesetzung)\n  2) Träger = Fahrzeug, wird vom Träger der Einheit bereitgestellt.\n  Sachsen = Fahrzeug wird durch den Freistaat Sachsen bereitgestellt.\n  Bund = Fahrzeug wird durch den Bund bereitgestellt.\n  3) ZFÜ = Zugführer oder Zugführerin\n  GrFÜ = Gruppenführer oder Gruppenführerin“.\n10. In Anlage 6 wird der Abschnitt „Erläuterungen“ wie folgt gefasst:\n  „Erläuterungen\n  1) Mannschaftsstärke in Zahlen für:\n  Zugführer oder Zugführerin\u002FGruppenführer oder Gruppenführerin\u002FMannschaft\u002F Gesamtstärke (Doppelbesetzung)\n  2) Träger = Fahrzeug, wird vom Träger der Einheit bereitgestellt.\n  Sachsen = Fahrzeug wird durch den Freistaat Sachsen bereitgestellt.\n  Bund = Fahrzeug wird durch den Bund bereitgestellt.\n  3) ZFÜ = Zugführer oder Zugführerin\n  GrFÜ = Gruppenführer oder Gruppenführerin\n  Rettungshundeteam = Team, bestehend aus Hundeführer oder Hundeführerin und Hund“.\n11. In Anlage 7 wird der Abschnitt „Erläuterungen“ wie folgt gefasst:\n  „Erläuterungen\n  1) Mannschaftsstärke in Zahlen für:\n  Verbandsführer oder Verbandsführerin\u002FZugführer oder Zugführerin\u002FGruppenführer oder Gruppenführerin\u002FMannschaft\u002F Gesamtstärke (Doppelbesetzung)\n  2) Träger = Fahrzeug, wird vom Träger der Einheit bereitgestellt.\n  Sachsen = Fahrzeug wird durch den Freistaat Sachsen bereitgestellt.\n  Bund = Fahrzeug wird durch den Bund bereitgestellt.\n  3) VFü = Verbandsführer oder Verbandsführerin\n  GrFÜ = Gruppenführer oder Gruppenführerin\n  TrM\u002FTrF = Truppmann oder Truppfrau“.\n12. In Anlage 8 wird der Abschnitt „Erläuterungen“ wie folgt gefasst:\n  „Erläuterungen\n  1) Mannschaftsstärke in Zahlen für:\n  Verbandsführer oder Verbandsführerin\u002FZugführer oder Zugführerin\u002FGruppenführer oder Gruppenführerin\u002FMannschaft\u002F Gesamtstärke (Doppelbesetzung)\n  2) Träger = Fahrzeug, wird vom Träger der Einheit bereitgestellt.\n  Sachsen = Fahrzeug wird durch den Freistaat Sachsen bereitgestellt.\n  Bund = Fahrzeug wird durch den Bund bereitgestellt.\n  3) VFü = Verbandsführer oder Verbandsführerin\n  GrFÜ = Gruppenführer oder Gruppenführerin“.\n13. In Anlage 9 wird der Abschnitt „Erläuterungen“ wie folgt gefasst:\n  „Erläuterungen\n  1) Mannschaftsstärke in Zahlen für:\n  Zugführer oder Zugführerin\u002FGruppenführer oder Gruppenführerin\u002FMannschaft\u002F Gesamtstärke (Doppelbesetzung)\n  2) Träger = Fahrzeug, wird vom Träger der Einheit bereitgestellt.\n  Sachsen = Fahrzeug wird durch den Freistaat Sachsen bereitgestellt.\n  Bund = Fahrzeug wird durch den Bund bereitgestellt.\n  3) ZFÜ = Zugführer oder Zugführerin\n  GrFÜ = Gruppenführer oder Gruppenführerin\n  TrM\u002FTrF = Truppmann oder Truppfrau“.\n14. In Anlage 10 wird der Abschnitt „Erläuterungen“ wie folgt gefasst:\n  „Erläuterungen\n  1) Mannschaftsstärke in Zahlen für:\n  Zugführer oder Zugführerin\u002FGruppenführer oder Gruppenführerin\u002FMannschaft\u002F Gesamtstärke (Doppelbesetzung)\n  2) Träger = Fahrzeug, wird vom Träger der Einheit bereitgestellt.\n  Sachsen = Fahrzeug wird durch den Freistaat Sachsen bereitgestellt.\n  Bund = Fahrzeug wird durch den Bund bereitgestellt.\n  3) NA\u002FNÄ = Notarzt oder Notärztin\n  GrFÜ = Gruppenführer oder Gruppenführerin\n  RS = Rettungssanitäter oder Rettungssanitäterin“.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fsn\u002Fneuregelung-brand\u002Fartikel-2","https:\u002F\u002Fwww.revosax.sachsen.de\u002Fvorschrift\u002F20881-G-Neuregelung-Brand-und-Katastrophenschutz#a2",0,[],null,[],[42],{"gesetz":43,"langtitel":44},"SaechsBRKG-4911","Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz",{"G-Neuregelung-Brand-und-Katastrophenschutz-20881":8},[21,14,11,17,27,30,47],"Anlage 3",{"norm":49,"anker":50,"zitiert":51,"zitiert_von":74,"urteile":75,"urteile_weiter":39,"gerichte":76,"jahre":77,"zaehler":78},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":24,"jurisdiktion":5},"sn\u002Fg-neuregelung-brand-und-katastrophenschutz-20881\u002Fartikel-2",[52,58,62,66,68,70,72],{"gesetz":43,"enbez":53,"titel":54,"pfad":55,"muster":56,"aufgeloest":57,"jurisdiktion":5},"§ 62","Lohnfortzahlung, Verdienstausfall","\u002Fsn\u002Fsaechsbrkg\u002F62","langtitel",true,{"gesetz":43,"enbez":59,"titel":60,"pfad":61,"muster":56,"aufgeloest":57,"jurisdiktion":5},"§ 70","Kostenerstattung und Zuwendungen im Katastrophenschutz","\u002Fsn\u002Fsaechsbrkg\u002F70",{"gesetz":39,"enbez":63,"titel":39,"pfad":39,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"§ 10","ohne-gesetz",false,{"gesetz":39,"enbez":67,"titel":39,"pfad":39,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"§ 12",{"gesetz":39,"enbez":69,"titel":39,"pfad":39,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"§ 13",{"gesetz":39,"enbez":71,"titel":39,"pfad":39,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"§ 2",{"gesetz":39,"enbez":73,"titel":39,"pfad":39,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"§ 22a",[],[],[],[],{"zitiert":79,"zitiert_unaufgeloest":80,"zitiert_von":37,"urteile":37},7,5]