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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und Sport zur Neufassung der Schulordnung Berufsfachschule und Änderung der Schulordnung Berufsschule

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und Sport zur Neufassung der Schulordnung Berufsfachschule und Änderung der Schulordnung Berufsschule (Neufassung-BFSO-und-Aend-BSO-12001)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und Sport zur Neufassung der Schulordnung Berufsfachschule und Änderung der Schulordnung Berufsschule Vom 27. April 2011 Es wird verordnet aufgrund von

1.§ 62 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 4 bis 10, Abs. 3 und Abs. 4 Satz 1 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen ( SchulG ) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juli 2004 (SächsGVBl. S. 298), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 142, 144) geändert worden ist, und

2.§ 19 Nr. 3 und 4 des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft ( SächsFrTrSchulG ) vom 4. Februar 1992 (SächsGVBl. S. 37), das zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 12. Dezember 2008 (SächsGVBl. S. 866, 885) geändert worden ist:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).