Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Errichtung einer Landeskoordinierungsstelle für medizinischen Kinder- und Jugendschutz

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Errichtung einer Landeskoordinierungsstelle für medizinischen Kinder- und Jugendschutz

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Errichtung einer Landeskoordinierungsstelle für medizinischen Kinder- und Jugendschutz (Medizinischer-Kinderschutzkoordinierungsverordnung-18421)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Errichtung einer Landeskoordinierungsstelle für medizinischen Kinder- und Jugendschutz (Medizinischer-Kinderschutzkoordinierungsverordnung – MedKikoVO)

Vom 7. Oktober 2019 Auf Grund des § 5 Absatz 2 des Sächsischen Heilberufekammergesetzes vom 24. Mai 1994 (SächsGVBl. S. 935) verordnet das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz mit Zustimmung der Sächsischen Landesärztekammer:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).