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Kurtaxordnung · Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Erhebung der Kurtaxe in den sächsischen Staatsbädern

§ 5 Höhe der Kurtaxe (Kurtaxordnung-1568)

Die Kurtaxe wird nach der Anzahl der Aufenthaltstage, längstens jedoch für 42 Tage pro Kalenderjahr, berechnet. Dies gilt auch bei mehreren Aufenthalten im Kalenderjahr. Die Höhe der Kurtaxe pro Aufenthaltstag ergibt sich aus der Anlage 1.

Der Tag des Eintreffens in einem Kurbezirk und der Abreisetag gelten für die Berechnung der Kurtaxe als ein Tag. Bemessungsgrundlage hierfür ist der Tagessatz für den Tag des Eintreffens in einem Kurbezirk. Fallen ein oder mehrere Aufenthalte in verschiedene Kurzonen, ist die Kurtaxe anteilig zu berechnen.

Abweichend von den Absätzen 1 und 2 kann auf Antrag des Kurtaxpflichtigen unabhängig vom tatsächlichen Aufenthalt in einem Kurbezirk die Kurtaxe für ein Jahr pauschal erhoben werden (Jahreskurtaxe). Die Höhe der Jahreskurtaxe ergibt sich aus der Anlage 1. Mit einer Jahreskurtaxe abgegoltene Aufenthaltstage werden bei der Kurtaxberechnung nach Absatz 1 nicht berücksichtigt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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