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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Zuweisungen zur Schaffung und Erweiterung professioneller Strukturen zur IT-Administration im Rahmen des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Zuweisungen zur Schaffung und Erweiterung professioneller Strukturen zur IT-Administration im Rahmen des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024

Zum Gesetz

§ 4 Art und Höhe der Zuweisung (IT-Administrations-Foerderverordnung-19193)

5 Absätze

Zuweisungen werden als Anteilsfinanzierung in Höhe von 90 Prozent der zuweisungsfähigen Ausgaben nach § 1 Absatz 2 und 3, höchstens jedoch in Höhe des Schulträgerbudgets gewährt.

Das Schulträgerbudget setzt sich aus dem Sockelbetrag in Höhe von 10 000 Euro je Schulträger und der Schul­trägerpauschale zusammen. Nach Abschluss der Verwendungsnachweisprüfung nach der Lehrer-Endgeräte-Förderverordnung vom 12. Mai 2021 (SächsGVBl. S. 631) wird das Schulträgerbudget um einen Betrag in Höhe von 120 Euro je nach der Lehrer-Endgeräte-Förderverordnung beschafftem Endgerät erhöht.

Die Höhe der Schulträgerpauschale jedes Schulträgers bemisst sich nach dem Verhältnis der nach Absatz 4 gewährten Fördermittel zum Gesamtfördervolumen dieser Förderprogramme, multipliziert mit dem Gesamtvolumen der für die Schulträgerpauschale vorgesehenen Haushaltsmittel. Stichtag der Ermittlung ist der 30. April 2021.

Bei der Ermittlung des Schulträgerbudgets berücksichtigt werden nur die Schulträger, welche Förderungen erhalten haben nach

1.der RL Digitale Schulen vom 21. Mai 2019 (SächsABl. S. 839), die zuletzt durch die Richtlinie vom 15. Juni 2020 (SächsABl. S. 747) geändert worden ist, enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 9. Dezember 2019 (SächsABl. SDr. S. S 385), oder

2.der Mobile-Endgeräte-Förderverordnung vom 15. Juli 2020 (SächsGVBl. S. 365).

Die Bewilligungsstelle macht die Schulträgerbudgets nach Absatz 2 Satz 1 im Internet unter der Adresse www.sab.sachsen.de bis zum 31. Mai 2021 bekannt.

17.10.2024Stand