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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Zuständigkeiten nach dem Hufbeschlaggesetz und der Hufbeschlagverordnung

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Zuständigkeiten nach dem Hufbeschlaggesetz und der Hufbeschlagverordnung (Hufbeschlag-Zustaendigkeitsverordnung-10639)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Zuständigkeiten nach dem Hufbeschlaggesetz und der Hufbeschlagverordnung (Hufbeschlag-Zuständigkeitsverordnung – HufBeschlZuVO)

Vom 16. Januar 2009 Es wird verordnet aufgrund von § 8 Abs. 4 des Gesetzes über den Beschlag von Hufen und Klauen ( Hufbeschlaggesetz – HufBeschlG ) vom 19. April 2006 (BGBl. I S. 900), in Verbindung mit § 1 der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Ermächtigung des Staatsministeriums für Soziales zum Erlass einer Zuständigkeitsverordnung im Bereich des Hufbeschlagrechts vom 5. Januar 2009 (SächsGVBl. S. 38), § 16 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsorganisation des Freistaates Sachsen (Sächsisches Verwaltungsorganisationsgesetz – SächsVwOrgG ) vom 25. November 2003 (SächsGVBl. S. 899), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138, 140) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, mit Zustimmung der Staatsregierung:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).