[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fsn\u002Fhaushaltsbegleitgesetz-2007-2008\u002Fartikel-4":3,"norm-sn-Haushaltsbegleitgesetz-2007-und-2008-5597-Artikel 4":37,"nachbarschaft-\u002Fsn\u002Fhaushaltsbegleitgesetz-2007-2008\u002Fartikel-4":61},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","sn",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"Haushaltsbegleitgesetz-2007-und-2008-5597","haushaltsbegleitgesetz-2007-2008",17,"Gesetz über Maßnahmen zur Sicherung der öffentlichen Haushalte 2007 und 2008 im Freistaat Sachsen","Artikel 4",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"Artikel 3","Änderung des Weiterbildungsgesetzes",{"enbez":17,"titel":18},"Artikel 5","Gesetz über die Gewährung einer Infrastrukturpauschale an die Kreisfreien Städte, Landkreise und kreisangehörigen Gemeinden in den Jahren 2007 und 2008",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"Artikel 1","Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches",{"enbez":24,"titel":25},"Artikel 2","Änderung des Finanzierungsfondsgesetzes",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Änderung des Sächsischen Besoldungsgesetzes",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"Artikel 6","Änderung des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen",{"enbez":34,"titel":35},"Artikel 7","Änderung des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":38,"deeplink":39,"land":5,"quelle_amtlich":40,"chunks":41,"gliederung":42,"stand":43,"zitat_kuerzel":44,"zitat_langtitel":45,"zitat_urls":49,"binnen_normen":50},"Die Anlage zu § 2 des Sächsischen Besoldungsgesetzes ( SächsBesG ) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 1998 (SächsGVBl. S. 50), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 14. Juli 2005 (SächsGVBl. S. 167, 176) und durch Gesetz vom 14. Juli 2005 (SächsGVBl. S. 180) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:\n1. In der Besoldungsordnung A Besoldungsgruppe A 13 wird wie folgt geändert:\n  a) Die Amtsbezeichnung „Seminarkonrektor – als der ständige Vertreter des Leiters eines Staatlichen Seminars für das Lehramt an Grundschulen“ wird gestrichen.\n  b) Bei der Amtsbezeichnung „Studienrat“ werden die Funktionszusätze „– am Sächsischen Staatsinstitut für Bildung und Schulentwicklung – Comenius-Institut“ und „– an der Sächsischen Akademie für Lehrerfortbildung“ durch den Funktionszusatz „– am Sächsischen Bildungsinstitut“ ersetzt.\n2. In der Besoldungsordnung A Besoldungsgruppe A 14 wird wie folgt geändert:\n  a) Bei der Amtsbezeichnung „Oberstudienrat“ werden die Funktionszusätze „– am Sächsischen Staatsinstitut für Bildung und Schulentwicklung – Comenius-Institut“ und „– an der Sächsischen Akademie für Lehrerfortbildung“ durch den Funktionszusatz „– am Sächsischen Bildungsinstitut“ ersetzt.\n  b) Die Amtsbezeichnung „Seminarkonrektor“ mit den Funktionszusätzen „– als der ständige Vertreter des Leiters eines Staatlichen Seminars für das Lehramt an Grundschulen und Förderschulen“ und „– als der ständige Vertreter des Leiters eines Staatlichen Seminars für das Lehramt an Mittelschulen“ sowie die Amtsbezeichnung „Seminarrektor – als Leiter eines Staatlichen Seminars für das Lehramt an Grundschulen“ werden gestrichen.\n3. In der Besoldungsordnung A Besoldungsgruppe A 15 wird wie folgt geändert:\n  a) Die Amtsbezeichnungen „Cost-\u002FProfitcenterleiter des Sächsischen Immobilien- und Baumanagements“, „Fachleiter des Sächsischen Immobilien- und Baumanagements³“, die Amtsbezeichnung „Seminarrektor“ mit den Funktionszusätzen „– als Leiter eines Staatlichen Seminars für das Lehramt an Grundschulen und Förderschulen„ und „– als Leiter eines staatlichen Seminars für das Lehramt an Mittelschulen“ sowie die Fußnote 3 werden gestrichen.\n  b) Nach der Amtsbezeichnung „Kanzler der Fachhochschule für Polizei“ wird die Amtsbezeichnung „Kanzler des Internationalen Hochschulinstitutes Zittau“ eingefügt.\n  c) Bei der Amtsbezeichnung „Studiendirektor“ werden die Funktionszusätze „– als der ständige Vertreter des Leiters eines Staatlichen Seminars für das Höhere Lehramt an Gymnasien oder an berufsbildenden Schulen“, „– am Sächsischen Staatsinstitut für Bildung und Schulentwicklung – Comenius-Institut“ und „– an der Sächsischen Akademie für Lehrerfortbildung“ durch den Funktionszusatz „– am Sächsischen Bildungsinstitut“ ersetzt.\n4. In der Besoldungsordnung A Besoldungsgruppe A 16 wird wie folgt geändert:\n  a) Die Amtsbezeichnungen „Cost-\u002FProfitcenterleiter des Sächsischen Immobilien- und Baumanagements 1) “, „Direktor der Sächsischen Akademie für Lehrerfortbildung“, „Direktor des Deutschen Hygienemuseums“, „Direktor des Sächsischen Staatsinstitutes für Bildung und Schulentwicklung – Comenius-Institut“, „Fachleiter des Sächsischen Immobilien- und Baumanagements 1) “, bei der Amtsbezeichnung „Oberstudiendirektor“ der Funktionszusatz „– als Leiter eines Staatlichen Seminars für das Höhere Lehramt an Gymnasien oder an berufsbildenden Schulen“ und die Fußnote 1 werden gestrichen.\n  b) Die Amtsbezeichnung „Unternehmensbereichsleiter des Sächsischen Immobilien- und Baumanagements 2) “ wird durch die Amtsbezeichnung „Unternehmensbereichsleiter des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagements 1) “ ersetzt.\n  c) Die Fußnote 2 wird die Fußnote 1.\n5. In der Besoldungsordnung B wird die Besoldungsgruppe B 2 wie folgt gefasst:\n„Besoldungsgruppe B 2\nDirektor der Sächsischen Anstalt für kommunale Datenverarbeitung\nDirektor des Kommunalen Versorgungsverbandes Sachsen\nDirektor des Sächsischen Bildungsinstituts\nDirektor des Sächsischen Staatsarchivs\nDirektor einer Regionalstelle der Sächsischen Bildungsagentur 1) 2)\nDirektor einer Regionalstelle der Sächsischen Bildungsagentur\nals der ständige Vertreter des Direktors der Sächsischen Bildungsagentur\nKanzler der Technischen Universität Chemnitz\nLeitender Direktor\nals einem Beamten auf Zeit unmittelbar unterstellter Leiter einer besonders großen und besonders bedeutenden Organisationseinheit in einer Stadt mit mehr als 250 000 Einwohnern 3)\nPolizeipräsident\nals Leiter einer Polizeidirektion\nals Leiter der Landespolizeidirektion Zentrale Dienste\nPräsident des Autobahnamtes\nPräsident des Oberbergamtes\nSächsischer Landesarchäologe\nals Leiter des Landesamtes für Archäologie mit Museum für Vorgeschichte 1)\nStellvertretender Geschäftsführer des Staatsbetriebes Sachsenforst\nUnternehmensbereichsleiter des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement 4) “\n__________________\n  1) Nur der ab Inkrafttreten erste Amtsinhaber.\n  2) Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 16 Bundesbesoldungsordnung.\n  3) Die Zahl der Planstellen darf höchstens drei, in einer Stadt mit mehr als 450 000 Einwohnern höchstens vier betragen.\n  4) Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 16 und B 3.\n6. In der Besoldungsordnung B Besoldungsgruppe B 3 wird wie folgt geändert:\n  a) Die Amtsbezeichnungen „Cost-\u002FProfitcenterleiter des Sächsischen Immobilien- und Baumanagements 1) “, „Fachleiter des Sächsischen Immobilien- und Baumanagements 1) “, „Landesforstpräsident“ und die Fußnote 1 „ 1) Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 15, A 16 und B 2.“ werden gestrichen.\n  b) Nach der Amtsbezeichnung „Direktor der Landeszentrale für politische Bildung“ werden die Amtsbezeichnungen „Direktor der Sächsischen Bildungsagentur“ und „Geschäftsführer des Staatsbetriebes Landestalsperrenverwaltung“ eingefügt.\n  c) Die Amtsbezeichnung „Unternehmensbereichsleiter des Sächsischen Immobilien- und Baumanagements 2) “ wird durch die Amtsbezeichnung „Unternehmensbereichsleiter des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement 1) “ ersetzt.\n  d) Die Fußnote 2 wird die Fußnote 1.\n7. In der Besoldungsordnung B Besoldungsgruppe B 4 wird wie folgt geändert:\n  a) Die Amtsbezeichnung „Landesforstpräsident 1) “ wird gestrichen.\n  b) Nach der Amtsbezeichnung „Generaldirektor der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden“ werden die Amtsbezeichnungen „Geschäftsführer des Staatsbetriebes Landestalsperrenverwaltung 1) “, „Geschäftsführer des Staatsbetriebes Sachsenforst“ und nach der Amtsbezeichnung „Präsident des Landesvermessungsamtes“ die Amtsbezeichnung „Stellvertretender Geschäftsführer des Staatsbetriebes Sachsenforst 1) “ eingefügt.\n8. In der Besoldungsordnung B Besoldungsgruppe B 5 wird wie folgt geändert:\n  a) Die Amtsbezeichnungen „Präsident des Landesamtes für Umwelt und Geologie 1) “ und „Rechnungshofdirektor – als Abteilungsleiter“ werden gestrichen.\n  b) Die Amtsbezeichnung „Sächsischer Datenschutzbeauftragter“ wird durch die Amtsbezeichnung „Geschäftsführer des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement 2) “ und die Amtsbezeichnung „Geschäftsführer des Sächsischen Immobilien- und Baumanagements 2) “ durch die Amtsbezeichnung „Sächsischer Datenschutzbeauftragter“ ersetzt.\n9. In der Besoldungsordnung B wird die Besoldungsgruppe B 6 wie folgt gefasst:\n„Besoldungsgruppe B 6\nGeschäftsführer des Staatsbetriebes Sachsenforst 1)\nGeschäftsführer des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement 2)\nLandespolizeipräsident\nals Abteilungsleiter im Staatsministerium des Innern\nRechnungshofdirektor\nals Abteilungsleiter\n_________________\n  1) Nur der ab Inkrafttreten erste Amtsinhaber.\n  2) Soweit nicht in der Besoldungsgruppe B5.“\n10. In der Besoldungsordnung B Besoldungsgruppe B 7 wird die Amtsbezeichnung „Vizepräsident des Rechnungshofes des Freistaates Sachsen“ eingefügt.\n11. In der Besoldungsordnung B Besoldungsgruppe B 8 wird die Amtsbezeichnung „Direktor beim Sächsischen Landtag“ eingefügt.\n12. In der Besoldungsordnung B Besoldungsgruppe B 9 wird die Amtsbezeichnung „Direktor beim Sächsischen Landtag“ gestrichen.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fsn\u002Fhaushaltsbegleitgesetz-2007-2008\u002Fartikel-4","https:\u002F\u002Fwww.revosax.sachsen.de\u002Fvorschrift\u002F5597-Haushaltsbegleitgesetz-2007-und-2008#a4",0,[],null,[],[46],{"gesetz":47,"langtitel":48},"SaechsBesG-20122","Sächsisches Besoldungsgesetz",{"Haushaltsbegleitgesetz-2007-und-2008-5597":8},[51,21,24,14,11,17,31,34,52,53,54,55,56,57,58,59,60],"Eingangsformel","Artikel 8","Artikel 9","Artikel 10","Artikel 11","Artikel 12","Artikel 13","Artikel 14","Artikel 15","Artikel 16",{"norm":62,"anker":63,"zitiert":64,"zitiert_von":71,"urteile":72,"urteile_weiter":43,"gerichte":73,"jahre":74,"zaehler":75},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"sn\u002Fhaushaltsbegleitgesetz-2007-und-2008-5597\u002Fartikel-4",[65],{"gesetz":47,"enbez":66,"titel":67,"pfad":68,"muster":69,"aufgeloest":70,"jurisdiktion":5},"§ 2","Besoldung","\u002Fsn\u002Fsaechsbesg\u002F2","langtitel",true,[],[],[],[],{"zitiert":76,"zitiert_unaufgeloest":41,"zitiert_von":41,"urteile":41},1]