deutschland.legal
Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen

Artikel 4 Änderung des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft (Gesetz-zur-Weiterentwicklung-des-Schulwesens-im-Freistaat-Sachsen-17232)

Das Sächsische Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft vom 8. Juli 2015 (SächsGVBl. S. 434) wird wie folgt geändert:

1.In § 4 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 werden die Wörter „§ 13 Absatz 1 Satz 2 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen“ durch die Wörter „§ 13 Absatz 2 Satz 1 und 2 des Sächsischen Schulgesetzes“ ersetzt.

2.§ 14 Absatz 2 Satz 2 Nummer 5 Satz 3 wird aufgehoben.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).