deutschland.legal
Gesetz zur Weiterentwicklung des Sächsischen Dienstrechts

Artikel 9 Folgeänderung (Gesetz-zur-Weiterentwicklung-des-Saechsischen-Dienstrechts-17756)

Artikel 4 des Gesetzes zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge 2017/2018 vom 4. Juli 2017 (SächsGVBl. S. 348) wird wie folgt geändert:

1.In Nummer 1 wird die Angabe „§ 80b“ durch die Angabe „§ 80d“ und die Angabe „§ 80c“ wird durch die Angabe „§ 80e“ ersetzt.

2.In Nummer 3 wird die Angabe „§ 80b“ durch die Angabe „§ 80d“ und die Angabe „§ 80c“ wird jeweils durch die Angabe „§ 80e“ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).