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Verordnung der Landesdirektion Sachsen zur Festsetzung einer Veränderungssperre zur Sicherung der Planung für das Gewässerausbauvorhaben Umgestaltung des Geberbachs in der Landeshauptstadt Dresden

Eingangsformel Verordnung der Landesdirektion Sachsen zur Festsetzung einer Veränderungssperre zur Sicherung der Planung für das Gewässerausbauvorhaben Umgestaltung des Geberbachs in der Landeshauptstadt Dresden (Geberbachverordnung-20761)

Verordnung der Landesdirektion Sachsen zur Festsetzung einer Veränderungssperre zur Sicherung der Planung für das Gewässerausbauvorhaben Umgestaltung des Geberbachs in der Landeshauptstadt Dresden (Geberbachverordnung – GeberbachVO)

Vom 22. März 2021 Aufgrund des § 86 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Wasserhaushaltsgesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1408) geändert worden ist, in Verbindung mit § 100 und § 109 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Sächsischen Wassergesetzes vom 12. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 503), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. Juli 2016 (SächsGVBl. S. 287) geändert worden ist, verordnet die Landesdirektion Sachsen folgende:

Veränderungssperre

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).