[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fsn\u002Ffrl-staedtebauliche-erneuerung\u002F18":3,"norm-sn-FRL-Staedtebauliche-Erneuerung-19560-18.":37,"nachbarschaft-\u002Fsn\u002Ffrl-staedtebauliche-erneuerung\u002F18":70},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","sn",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"FRL-Staedtebauliche-Erneuerung-19560","frl-staedtebauliche-erneuerung",28,"Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen","18.",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"17.","Abrechnung",{"enbez":17,"titel":18},"19.","Wertansätze",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"15.","Verwendungsnachweis für Einzelmaßnahmen",{"enbez":24,"titel":25},"16.","Abschluss der Gesamtmaßnahme",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Einnahmen",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"20.","Abschluss der Abrechnung",{"enbez":34,"titel":35},"21.","Ausnahmen",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":38,"deeplink":39,"land":5,"quelle_amtlich":40,"chunks":41,"gliederung":42,"stand":43,"zitat_kuerzel":44,"zitat_langtitel":45,"zitat_urls":49,"binnen_normen":51},"Bei der Abrechnung sind alle Einnahmen zu berücksichtigen, die die Gemeinde im Zusammenhang mit der Gesamtmaßnahme hat (Gesamtdeckungsprinzip). Dazu zählen die Zuwendungen des Landes, einschließlich darin enthaltener Bundesfinanzhilfen, der Eigenanteil der Gemeinde, die städtebaulich erneuerungsbedingten Einnahmen nach den Nummern 18.1 und 18.2 sowie die Wertansätze nach Nummer 19.\n18.1 Städtebaulich erneuerungsbedingte Einnahmen\n18.1.1 Städtebaulich erneuerungsbedingte Einnahmen der Gemeinde sind:\n  a) Einnahmen, die sich aus geförderten Einzelmaßnahmen ergeben, abzüglich:\n    aa) des Verkehrswerts von Grundstücken aus dem Vermögen der Gemeinde zum Zeitpunkt der Programmaufnahme,\n    bb) der Erwerbskosten und sonstiger von der Gemeinde getragener Kosten für Aufwendungen auf dem Grundstück, die für die Baufreimachung erforderlich waren, sofern diese nicht gefördert worden sind.\n  Der Erlös aus der Veräußerung eines Grundstücks der Gemeinde ist auch dann eine städtebaulich erneuerungsbedingte Einnahme, wenn nur ein Zinsausgleich gewährt wurde.\n  b) Leistungen Dritter auf gesetzlicher oder vertraglicher Grundlage, zum Beispiel Ausgleichsbeträge,\n  c) Entgelte, Gebühren, Beiträge, vorrangig einzusetzende Finanzierungs- und Fördermittel,\n  d) Umlegungsvorteile, wenn Kosten der Umlegung gefördert wurden, sowie Überschüsse aus Umlegungen,\n  e) der Gewinn, den der Dritte im Weiterleitungsfall bei Veräußerung der geförderten Sache vor Ablauf der Zweckbindungsdauer oder im Fall der Freilegung innerhalb von zehn Jahren nach Vorlage des Verwendungsnachweises erzielt.\n18.1.2 Als städtebaulich erneuerungsbedingt gelten nicht Miet- und Pachteinnahmen und Einnahmen aus der geförderten Erneuerung von Gebäuden im Eigentum der Gemeinde sowie Einnahmen aus der Nutzung öffentlicher Stellplätze oder öffentlicher Flächen.\n18.2 Ausgleichsbeträge\n18.2.1 Ausgleichsbeträge nach § 154 des Baugesetzbuches sind in der Abrechnung als sonstige Einnahmen aufzunehmen. Wird das Sanierungsgebiet als solches weitergeführt, ist der Zwischenstand der Ausgleichsbeträge zum Stichtag des Abschlusses des Fördergebietes (vergleiche Nummer 16.1) zu ermitteln und in dieser Höhe in die Abrechnung als Einnahme aufzunehmen. Der jeweilige Gesamtbetrag der Ausgleichsbeträge ist in der Abrechnung abzüglich eines pauschalen Risikoabschlags für noch nicht vereinnahmte Ausgleichsbeträge in Höhe von 20 Prozent als Einnahme zu verbuchen.\n18.2.2 Wenn die Gemeinde von der Festsetzung oder Erhebung eines Ausgleichsbetrags aufgrund von § 155 Absatz 3 oder 4 des Baugesetzbuches abgesehen hat, ist der Abrechnung eine Begründung beizufügen.\n18.2.3 Die Gemeinde kann bei vorzeitiger Ablösung des Ausgleichsbetrages bis zu einem Jahr vor dem geplanten Abschluss der Sanierungs- oder Entwicklungsmaßnahme durch Aufhebung der Sanierungssatzung nach § 162 Absatz 1 des Baugesetzbuches einen Verfahrensnachlass von bis zu 20 Prozent auf Ausgleichsbeträge gewähren.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fsn\u002Ffrl-staedtebauliche-erneuerung\u002F18","https:\u002F\u002Fwww.revosax.sachsen.de\u002Fvorschrift\u002F19560-FRL-Staedtebauliche-Erneuerung#vwv18",0,[],null,[],[46],{"gesetz":47,"langtitel":48},"BBauG","Baugesetzbuch",{"FRL-Staedtebauliche-Erneuerung-19560":8,"BBauG":50},"bbaug",[52,53,54,55,56,57,58,59,60,61,62,63,64,65,66,21,24,14,11,17,31,34,67,68,69],"Eingangsformel","1.","2.","3.","4.","5.","6.","7.","8.","9.","10.","11.","12.","13.","14.","22.","23.","Anlage",{"norm":71,"anker":72,"zitiert":73,"zitiert_von":89,"urteile":90,"urteile_weiter":43,"gerichte":91,"jahre":92,"zaehler":93},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"sn\u002Ffrl-staedtebauliche-erneuerung-19560\u002F18",[74,81,85],{"gesetz":47,"enbez":75,"titel":76,"pfad":77,"muster":78,"aufgeloest":79,"jurisdiktion":80},"§ 154","Ausgleichsbetrag des Eigentümers","\u002Fbbaug\u002F154","langtitel",true,"bund",{"gesetz":47,"enbez":82,"titel":83,"pfad":84,"muster":78,"aufgeloest":79,"jurisdiktion":80},"§ 155","Anrechnung auf den Ausgleichsbetrag, Absehen","\u002Fbbaug\u002F155",{"gesetz":47,"enbez":86,"titel":87,"pfad":88,"muster":78,"aufgeloest":79,"jurisdiktion":80},"§ 162","Aufhebung der Sanierungssatzung","\u002Fbbaug\u002F162",[],[],[],[],{"zitiert":94,"zitiert_unaufgeloest":41,"zitiert_von":41,"urteile":41},3]