[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fsn\u002Ffrl-fwd\u002F5":3,"norm-sn-FRL-FwD-19019-5.":32,"nachbarschaft-\u002Fsn\u002Ffrl-fwd\u002F5":51},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","sn",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"FRL-FwD-19019","frl-fwd",7,"Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Förderung von Freiwilligendiensten im Freistaat Sachsen","5.",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":30},{"enbez":14,"titel":15},"4.","Fachstelle",{"enbez":17,"titel":18},"6.","Sachsen-Sommer",[20,23,26,27,29],{"enbez":21,"titel":22},"2.","FÖJ",{"enbez":24,"titel":25},"3.","FdaG",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Einzelprojekte",{"enbez":17,"titel":18},[31],"II. Besondere Regelungen",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":33,"deeplink":34,"land":5,"quelle_amtlich":35,"chunks":36,"gliederung":37,"stand":38,"zitat_kuerzel":39,"zitat_langtitel":40,"zitat_urls":47,"binnen_normen":48},"5.1 Zuwendungszweck\nZuwendungszweck ist die Erforschung, die Weiterentwicklung oder die Präsentation der Freiwilligendienste.\n5.2 Gegenstand der Förderung\nGefördert werden Einzelprojekte im Bereich der Freiwilligendienste:\n  a) zur Erforschung oder Weiterentwicklung der Freiwilligendienste,\n  b) zur Erprobung von Methoden und Konzeptionen, Fortbildungsangebote,\n  c) zur Unterstützung des Sprecherwesens im Freistaat Sachsen sowie\n  d) Fachveranstaltungen und Projekte übergreifender Öffentlichkeitsarbeit zum Thema bürgerschaftliches Engagement.\n5.3 Zuwendungsempfänger\nZuwendungsempfänger sind die nach Ziffer I Nummer 3 Verwaltungsvorschrift zur Durchführung von Freiwilligendiensten im Freistaat Sachsen für Sachsen zugelassenen Träger von Freiwilligendiensten, die Fachstelle oder andere juristische Personen.\n5.4 Zuwendungsvoraussetzungen\nZuwendungsvoraussetzungen sind Projektinhalte, die über den Regelbetrieb hinausgehen und geeignet sind,\n  – zusätzliche, relevante Aussagen über Freiwilligendienste zu generieren,\n  – die Engagementbereitschaft oder das Engagement in Freiwilligendiensten zu erhöhen\n  oder\n  – die Rahmenbedingungen für Freiwilligendienste zu verbessern.\n5.5 Art, Umfang und Höhe der Zuwendung\n  a) Die Zuwendung wird als Anteilfinanzierung im Rahmen einer Projektförderung als nicht rückzahlbarer Zuschuss gewährt. Eine Förderung ist in der Regel bis zu 90 Prozent, in Ausnahmefällen, wie Forschungsvorhaben, bis zu 100 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben möglich.\n  b) Zuwendungsfähig sind Personal- und Sachausgaben. Als zuwendungsfähige Personalausgaben werden pro Jahr für ganzjährig beim Zuwendungsempfänger angestellte Vollzeitkräfte Pauschalsätze gemäß der Anlage B zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) vom 12. Oktober 2006 in der Fassung des Änderungstarifvertrages Nr. 11 vom 2. März 2019, in der jeweils geltenden Fassung, angesetzt; für Projektmitarbeiter, unter Berücksichtigung ihrer Qualifikation und ausgeübten Tätigkeit:\n    – mit abgeschlossener Berufsausbildung: Entgeltgruppe 5, Stufe 3,\n    – mit Hochschulstudium (Bachelor- oder vergleichbarem Grad): Entgeltgruppe 9 b, Stufe 3,\n    – mit Hochschulstudium (Master- oder vergleichbarem Grad): Entgeltgruppe 13, Stufe 3,\n    – mit Hochschulstudium und Führungsverantwortung: Entgeltgruppe 14, Stufe 3.\n  Bei einer Teilzeitkraft sowie keiner ganzjährigen Beschäftigung vermindern sich die Pauschalsätze entsprechend.\n  Für Personalnebenausgaben ist ein Aufschlag in Höhe von zehn Prozent der Pauschalsätze zuwendungsfähig.\n  Die Bewilligungsbehörde kann Ausnahmen zulassen.\n5.6 Verfahren\n  a) Der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung muss ein Konzept zur Umsetzung des Projektes mit Handlungsbedarf, Zielen und Durchführung sowie einen Finanzierungsplan enthalten.\n  b) Das Konzept bedarf des Einvernehmens mit dem Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt.\n  c) Für den Nachweis der zweckentsprechenden Verwendung der Zuwendung ist gemäß Nummer 10 der Verwaltungsvorschrift zu § 44 der Sächsischen Haushaltsordnung ein Verwendungsnachweis nach Nummer 6 der ANBest-P vorzulegen. Abweichend von Nummer 6.1 der ANBest-P ist der Verwendungsnachweis spätestens drei Monate nach Projektende zu erbringen.\n  d) Das Auszahlungsverfahren richtet sich nach Nummer 7.5 der Verwaltungsvorschrift zu § 44 der Sächsischen Haushaltsordnung . Das Auszahlungsverfahren für kommunale Zuwendungsempfänger richtet sich nach Nummer 7.1 der Verwaltungsvorschrift für Zuwendungen des Freistaates Sachsen an kommunale Körperschaften ( VVK ).","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fsn\u002Ffrl-fwd\u002F5","https:\u002F\u002Fwww.revosax.sachsen.de\u002Fvorschrift\u002F19019-FRL-FwD#vwv5",0,[31],null,[],[41,44],{"gesetz":42,"langtitel":43},"durchfuehrung-des-neunten-besoldungsaenderungsgesetzes-neues-eingangsamt-23475","Durchführung - des Neunten Besoldungsänderungsgesetzes Neues Eingangsamt in Besoldungsgruppe A 10 RdErl. d. Finanzministers v. 14. 5. 1975 B 2104 - 13 - IV A 2¹)",{"gesetz":45,"langtitel":46},"tarifvertrag-fuer-den-oeffentlichen-dienst-der-laender-tv-l-vom-12-oktober-2006-29240","Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) vom 12. Oktober 2006 Bek. d. Finanzministeriums – B 4400-1-IV – v. 8.11.2006",{"FRL-FwD-19019":8},[49,50,21,24,14,11,17],"Eingangsformel","1.",{"norm":52,"anker":53,"zitiert":54,"zitiert_von":59,"urteile":60,"urteile_weiter":38,"gerichte":61,"jahre":62,"zaehler":63},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"sn\u002Ffrl-fwd-19019\u002F5",[55],{"gesetz":38,"enbez":56,"titel":38,"pfad":38,"muster":57,"aufgeloest":58,"jurisdiktion":5},"§ 44","ohne-gesetz",false,[],[],[],[],{"zitiert":64,"zitiert_unaufgeloest":64,"zitiert_von":36,"urteile":36},1]