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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus zur Übertragung der Zuständigkeit zur Durchführung von Förderprogrammen oder Fördermaßnahmen in den Bereichen Kunst, Kultur, Wissenschaft, Forschung und Tourismus

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus zur Übertragung der Zuständigkeit zur Durchführung von Förderprogrammen oder Fördermaßnahmen in den Bereichen Kunst, Kultur, Wissenschaft, Forschung und Tourismus (Foerderzustaendigkeitsverordnung-SMWK-1046)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus zur Übertragung der Zuständigkeit zur Durchführung von Förderprogrammen oder Fördermaßnahmen in den Bereichen Kunst, Kultur, Wissenschaft, Forschung und Tourismus (Förderzuständigkeitsverordnung SMWK – SMWKFördZuVO)

Vom 20. Dezember 2005 Rechtsbereinigt mit Stand vom 31. Dezember 2023 Es wird verordnet aufgrund von

1.§ 2 Abs. 4 des Gesetzes zur Errichtung der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank – ( FördbankG ) vom 19. Juni 2003 (SächsGVBl. S. 161) und

2.§ 16 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsorganisation des Freistaates Sachsen (Sächsisches Verwaltungsorganisationsgesetz – SächsVwOrgG ) vom 25. November 2003 (SächsGVBl. S. 899), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 9. September 2005 (SächsGVBl. S. 257, 258) geändert worden ist, mit Zustimmung der Staatsregierung:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).