[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fsn\u002Ffoerderrichtlinie-flaechenrecycling\u002F6":3,"norm-sn-Foerderrichtlinie-Flaechenrecycling-und-Dekontaminierung-von-Standorten-20726-6.":34,"nachbarschaft-\u002Fsn\u002Ffoerderrichtlinie-flaechenrecycling\u002F6":48},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","sn",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"Foerderrichtlinie-Flaechenrecycling-und-Dekontaminierung-von-Standorten-20726","foerderrichtlinie-flaechenrecycling",10,"Gemeinsame Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Förderung von Projekten zum Flächenrecycling und zur Dekontaminierung von Standorten im Freistaat Sachsen","6.",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":33},{"enbez":14,"titel":15},"5.","Art und Umfang, Höhe der Zuwendungen",{"enbez":17,"titel":18},"7.","Verfahren",[20,23,26,27,29,30],{"enbez":21,"titel":22},"3.","Begünstigte",{"enbez":24,"titel":25},"4.","Zuwendungsvoraussetzungen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Sonstige Zuwendungsbestimmungen",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"Anlage","(zu Teil A Nummer 1.4)",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":35,"deeplink":36,"land":5,"quelle_amtlich":37,"chunks":38,"gliederung":39,"stand":40,"zitat_kuerzel":41,"zitat_langtitel":42,"zitat_urls":43,"binnen_normen":44},"6.1 Die Zweckbindungsfrist beträgt fünf Jahre. Die Frist beginnt mit der Abschlusszahlung an die Begünstigten.\n6.2 Eine Veräußerung der sanierten Fläche vor Ablauf der Zweckbindungsfrist ist förderunschädlich möglich, wenn\n  a) Begünstigte die beabsichtigte Veräußerung vorab der Bewilligungsbehörde anzeigen,\n  b) Begünstigten oder dem Käufer aus der Veräußerung kein ungerechtfertigter Vorteil entsteht,\n  c) kein Verstoß gegen die Vorgaben zur Dauerhaftigkeit der Vorhaben aus Artikel 65 VO (EU) 2021\u002F1060 vorliegt und\n  d) die Begünstigten sicherstellen, dass die geförderten Gegenstände mindestens bis zum Ablauf der Zweckbindungsfrist zweckentsprechend im Sinne der Ziele von Nummer 1 eingesetzt werden und der Mindestanteil der entstandenen naturnahen Grünfläche von 15 Prozent mindestens bis dahin gewährleistet ist.\n6.3 Soweit die Zuwendung auf der Grundlage von Artikel 45 AGVO gewährt wird, haben die Begünstigten mit dem ersten Auszahlungsantrag ein Gutachten eines unabhängigen Sachverständigen vorzulegen, aus dem sich die Wertsteigerung des Grundstückes aufgrund der Sanierungsarbeiten ergibt. Diese Wertsteigerung des Grundstückes ist von der Zuwendung abzuziehen, soweit sie den für die Förderung zu leistenden Eigenanteil überschreitet.\n6.4 Bei Zuwendungen außerhalb des Anwendungsbereiches von Artikel 45 AGVO sind Einnahmen aus der Veräußerung des Grundstückes innerhalb der Zweckbindungsfrist nach Nummer 6.1 nachträglich von der Zuwendung abzuziehen, soweit sie den für die Förderung zu leistenden Eigenanteil überschreiten. Den Begünstigten bleibt der Nachweis vorbehalten, dass diese Einnahmen nicht in vollem Umfang auf die Wertsteigerung aufgrund der Sanierung der Fläche zurückzuführen sind.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fsn\u002Ffoerderrichtlinie-flaechenrecycling\u002F6","https:\u002F\u002Fwww.revosax.sachsen.de\u002Fvorschrift\u002F20726-Foerderrichtlinie-Flaechenrecycling-und-Dekontaminierung-von-Standorten#vwv6",0,[],null,[],[],{"Foerderrichtlinie-Flaechenrecycling-und-Dekontaminierung-von-Standorten-20726":8},[45,46,47,21,24,14,11,17,31],"Eingangsformel","1.","2.",{"norm":49,"anker":50,"zitiert":51,"zitiert_von":52,"urteile":53,"urteile_weiter":40,"gerichte":54,"jahre":55,"zaehler":56},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"sn\u002Ffoerderrichtlinie-flaechenrecycling-und-dekontaminierung-von-standorten-20726\u002F6",[],[],[],[],[],{"zitiert":38,"zitiert_unaufgeloest":38,"zitiert_von":38,"urteile":38}]