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EG · Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung des Kapitels III der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates

Artikel 1 Änderung der Sächsischen Bauprodukten- und Bauartenverordnung (VO-zur-Durchfuehrung-des-Kapitels-III-der-Verordnung-EG-Nr-765-2008-11534)

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Regelungen für Bauprodukte und Bauarten nach Bauordnungsrecht (Sächsische Bauprodukten- und Bauartenverordnung – SächsBauPAVO ) vom 29. Juli 2004 (SächsGVBl. S. 403), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 8. Dezember 2009 (SächsGVBl. S. 594, 597), wird wie folgt geändert:

1.In § 1 ist die Angabe „das zuletzt durch Artikel 8a des Gesetzes vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2, 15) geändert worden ist“ durch die Angabe „das zuletzt durch Artikel 76 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407, 2416) geändert worden ist“ zu ersetzen.

2.§ 3 wird wie folgt gefasst:

„§ 3 Zuständigkeit für die Marktüberwachung nach der Richtlinie 89/106/EWG harmonisierter Bauprodukte Die oberen Bauaufsichtsbehörden nehmen die Aufgaben wahr nach

1.Kapitel III der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates (ABl. EU Nr. L 218 vom 13. August 2008, S. 30), in der jeweils geltenden Fassung, hinsichtlich der Bauprodukte im Sinne des § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a und b SächsBO und

2.§ 13 BauPG.“

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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