deutschland.legal
Gesetz zur Einführung eines Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen und zur Änderung anderer Gesetze

Eingangsformel Gesetz zur Einführung eines Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen und zur Änderung anderer Gesetze (EinfG-SaechsUVPG-2808)

Gesetz zur Einführung eines Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen und zur Änderung anderer Gesetze Vom 1. September 2003 Der Sächsische Landtag hat am 10. Juli 2003 das folgende Gesetz beschlossen:

30.09.2003Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 30.09.2003, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).