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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung, der Sächsischen Staatskanzlei sowie der Sächsischen Staatsministerien des Innern, der Finanzen, der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, für Kultus, für Wissenschaft, Kultur und Tourismus, für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft sowie für Regionalentwicklung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

Eingangsformel Verordnung der Sächsischen Staatsregierung, der Sächsischen Staatskanzlei sowie der Sächsischen Staatsministerien des Innern, der Finanzen, der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, für Kultus, für Wissenschaft, Kultur und Tourismus, für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft sowie für Regionalentwicklung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (Dienstrechtsaenderungsverordnung-20866)

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung, der Sächsischen Staatskanzlei sowie der Sächsischen Staatsministerien des Innern, der Finanzen, der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, für Kultus, für Wissenschaft, Kultur und Tourismus, für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft sowie für Regionalentwicklung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (Dienstrechtsänderungsverordnung – DRÄndVO)

Vom 4. Juni 2024 Es verordnen auf Grund – des § 82 , des § 87 Satz 1 und des § 109 Absatz 1 des Sächsischen Beamtengesetzes vom 18. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 970, 971), von denen § 82 durch Artikel 11 Nummer 139 Buchstabe b, § 87 Satz 1 durch Artikel 11 Nummer 73 und § 109 Absatz 1 durch Artikel 11 Nummer 88 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (SächsGVBl. S. 705) geändert worden ist, des § 64 Absatz 1 Satz 2 und 3 des Sächsischen Beamtenversorgungsgesetzes vom 6. Juli 2023 (SächsGVBl. S. 467, 510), des § 56 Absatz 1 und des § 57 des Sächsischen Besoldungsgesetzes vom 6. Juli 2023 (SächsGVBl. S. 467, 476) sowie des § 3 des Sächsischen Richtergesetzes vom 4. Juli 2023 (SächsGVBl. S. 446, 451) die Staatsregierung, – des § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 und 2 des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 25. November 2003 (SächsGVBl. S. 899) die Staatskanzlei sowie die Staatsministerien des Innern, der Finanzen, der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, für Kultus, für Wissenschaft, Kultur und Tourismus, für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft sowie für Regionalentwicklung mit Zustimmung der Staatsregierung, – des § 38 Absatz 1 und des § 76 Absatz 2 Satz 1 des Sächsischen Besoldungsgesetzes vom 6. Juli 2023 (SächsGVBl. S. 467, 476) sowie des § 18 Absatz 2 Satz 2 und des § 155 Absatz 2 Satz 1 des Sächsischen Beamtengesetzes vom 18. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 970, 971), von denen § 155 Absatz 2 Satz 1 durch Artikel 11 Nummer 131 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (SächsGVBl. S. 705) geändert worden ist, das Staatsministerium des Innern im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen, – des § 58 Absatz 1 des Sächsischen Besoldungsgesetzes vom 6. Juli 2023 (SächsGVBl. S. 467, 476) das Staatsministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Staatsministerium des Innern und dem Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, – des § 43 Absatz 1 Satz 3 des Sächsischen Besoldungsgesetzes vom 6. Juli 2023 (SächsGVBl. S. 467, 476) das Staatsministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Kultus, – des § 9 des Sächsischen Juristenausbildungsgesetzes vom 26. Februar 2021 (SächsGVBl. S. 318), der durch Artikel 7 des Gesetzes vom 15. Dezember 2022 (SächsGVBl. S. 626) geändert worden ist, das Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung im Einvernehmen mit den Staatsministerien des Innern, der Finanzen sowie für Wissenschaft, Kultur und Tourismus:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).