[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fsn\u002Fcovid-19\u002F2":3,"norm-sn-Schul-und-Kita-Coronaverordnung-19563-§ 2":33,"nachbarschaft-\u002Fsn\u002Fcovid-19\u002F2":48},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","sn",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"Schul-und-Kita-Coronaverordnung-19563","covid-19",9,"Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Regelung des Betriebs von Schulen, Schulinternaten, Kindertageseinrichtungen und Einrichtungen der Kindertagespflege sowie von nichtakademischen Einrichtungen der Lehramtsaus- und -fortbildung im Zusammenhang mit der Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)","§ 2",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":32},{"enbez":14,"titel":15},"§ 1","Geltungsbereich",{"enbez":17,"titel":18},"§ 3","Zutrittsbeschränkungen",[20,22,23,25,26,29],{"enbez":21,"titel":10},"Eingangsformel",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":24},"Regelbetrieb",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":27,"titel":28},"§ 4","Hygieneplan und Hygienemaßnahmen",{"enbez":30,"titel":31},"§ 5","Vollstreckungshilfe, Ordnungswidrigkeiten",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":24,"volltext":34,"deeplink":35,"land":5,"quelle_amtlich":36,"chunks":37,"gliederung":38,"stand":39,"zitat_kuerzel":40,"zitat_langtitel":41,"zitat_urls":45,"binnen_normen":46},"(1) In den in § 1 Absatz 1 genannten Schulen und Einrichtungen findet Regelbetrieb statt.\n(2) Die Anordnung häuslicher Lernzeiten nach Maßgabe des Schulrechts für Schülerinnen und Schüler, die nicht an einer Präsenzbeschulung teilnehmen, ist zulässig. Dies gilt insbesondere bei Abwesenheit aufgrund der Schulbesuchsordnung vom 12. August 1994 (SächsGVBl. S. 1565), die durch die Verordnung vom 4. Februar 2004 (SächsGVBl. S. 66) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, sowie in den Fällen des Absatzes 3.\n(3) Die oberste Schulaufsichtsbehörde kann für Schulen, unter deren Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften und sonstigem Personal mehr als eine an einer Präsenzbeschulung teilnehmende Person mit SARS-CoV-2 infiziert ist, befristet anordnen:\n1. in der Primarstufe und an Förderschulen auch oberhalb der Primarstufe für die gesamte Schule oder einzelne Klassenstufen den eingeschränkten Regelbetrieb mit festen Klassen oder Gruppen und festen Bezugspersonen in festgelegten Räumen oder Bereichen,\n2. für die gesamte Schule oder einzelne Klassen- oder Jahrgangsstufen des jeweiligen Bildungsgangs das Wechselmodell nach Absatz 4,\n3. die teilweise oder vollständige Schließung einer oder mehrerer Schulen oder\n4. die Änderung des Nachweisintervalls bezüglich des Zutrittsverbots nach § 3 Absatz 1 Satz 1.\nZuständigkeiten der obersten Landesgesundheitsbehörde sowie der Landkreise und Kreisfreien Städte bleiben unberührt. Die Schutzmaßnahmen nach Satz 1 können gemeinsam oder einzeln angeordnet und auch auf Schulinternate sowie auf Horte erstreckt werden. Bei Anordnung einer teilweisen oder vollständigen Schließung der Schule nach Satz 1 Nummer 3 oder durch eine andere Maßnahme des Infektionsschutzes soll eine Schülerin oder ein Schüler eine Notbetreuung in der Schule und nur bei Schließung des Schulinternates auch im Schulinternat sowie nur bei Schließung des Hortes auch im Hort erhalten, wenn die in der Anlage zu dieser Verordnung genannten Voraussetzungen vorliegen. Die Schulen und Horte sind in den Fällen der Nummer 2 Buchstabe b und Nummer 3 Buchstabe b der Anlage zu dieser Verordnung befugt, von den Personensorgeberechtigten einen Nachweis über das Vorliegen der Voraussetzungen zu fordern. Sie sind auch dazu befugt, von dem Nachweis eine analoge oder digitale Kopie zu fertigen und diese aufzubewahren. Das Original des Nachweises darf nur mit Zustimmung des Vorlegenden aufbewahrt werden. Die Kopie oder der Nachweis ist vor unbefugtem Zugriff zu sichern und nach Ablauf des Zeitraumes, für welchen der Nachweis gilt, unverzüglich zu löschen oder zu vernichten, spätestens jedoch mit Ablauf des Jahres 2022.\n(4) Im Wechselmodell findet die zeitgleiche Präsenzbeschulung in den Unterrichtsräumen für höchstens die Hälfte der Zahl der Schülerinnen und Schüler je Klasse oder Kurs statt, die in den §§ 1 , 3 und 4 der Sächsischen Klassenbildungsverordnung vom 7. Juli 2017 (SächsGVBl. S. 384), die durch die Verordnung vom 12. März 2021 (SächsGVBl. S. 428) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, nebst ihrer Anlage als Obergrenze festgelegt ist, und, soweit dort keine Obergrenze festgelegt ist, für höchstens 16 Schülerinnen und Schüler je Klasse oder Kurs.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fsn\u002Fcovid-19\u002F2","https:\u002F\u002Fwww.revosax.sachsen.de\u002Fvorschrift\u002F19563-Schul-und-Kita-Coronaverordnung#p2",0,[],null,[],[42],{"gesetz":43,"langtitel":44},"Zustimmung-5-Medienaenderungsstaatsvertrag--20846","Zustimmung (5. 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