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Gesetz zur Bereinigung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege

Artikel 4 Änderung des Landesplanungsgesetzes (BereinigungsG-Recht-des-Naturschutzes--12835)

Das Gesetz zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz – SächsLPlG ) vom 11. Juni 2010 (SächsGVBl. S. 174), zuletzt geändert durch Artikel 28 des Gesetzes vom 27. Januar 2012 (SächsGVBl. S. 130, 144) wird wie folgt geändert:

1.§ 6 wird wie folgt geändert:

a)In Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 wird die Angabe „§ 56 des Sächsischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Sächsisches Naturschutzgesetz – SächsNatSchG) vom 3. Juli 2007 (SächsGVBl. S. 321), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 28. April 2010 (SächsGVBl. S. 114, 118)“ durch die Angabe „§ 32 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege im Freistaat Sachsen (Sächsisches Naturschutzgesetz – SächsNatSchG) vom 6. Juni 2013 (SächsGVBl. S. 451)“ ersetzt.

b)In Absatz 4 wird die Angabe „§ 5 Abs. 2 Satz 2“ durch die Angabe „§ 6 Abs. 2 Satz 2“ ersetzt.

2.Die Anlage wird wie folgt geändert:

a)In Nummer 2.1 wird die Angabe „§ 16“ durch die Angabe „§ 14“ ersetzt.

b)In Nummer 2.2 wird die Angabe „§ 17“ durch die Angabe „§ 15“ ersetzt.

c)In Nummer 2.3 wird die Angabe „§ 18“ durch die Angabe „§ 16“ ersetzt.

d)In Nummer 2.4 wird die Angabe „und § 19 SächsNatSchG“ gestrichen.

e)In Nummer 2.5 wird die Angabe „§ 20“ durch die Angabe „§ 17“ ersetzt.

f)In Nummer 2.6 wird die Angabe „§ 21“ durch die Angabe „§ 18“ ersetzt.

g)In Nummer 2.7 wird die Angabe „§ 22“ durch die Angabe „§ 19“ ersetzt.

h)In Nummer 2.8 wird die Angabe „§ 22a“ durch die Angabe „§ 22“ ersetzt.

i)In Nummer 2.9 wird die Angabe „§ 26“ durch die Angabe „§ 21“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).