deutschland.legal
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Neubekanntmachung des Bayerischen Gesetzes über das öffentliche Versorgungswesen

Eingangsformel Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Neubekanntmachung des Bayerischen Gesetzes über das öffentliche Versorgungswesen (Bek-Neufassung-VersoG-10438)

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Neubekanntmachung des Bayerischen Gesetzes über das öffentliche Versorgungswesen Vom 16. Juni 2008 Auf Grund von Artikel 11 Abs. 2 des Staatsvertrages zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Freistaat Bayern über die Zugehörigkeit der kammerangehörigen Ingenieure des Freistaates Sachsen zur Bayerischen Ingenieurversorgung-Bau vom 16. Juni / 18. Juni 1998 (SächsGVBl. S. 502) gibt das Staatsministerium des Innern bekannt, dass das Bayerische Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen (VersoG) vom 25. Juni 1994 (BayGVBl 1994, S. 466), zuletzt geändert am 24. Mai 2007 (BayGVBl 2007, S. 344), neu bekannt gemacht wurde (BayGVBl 2008, S. 371). Nachstehend werden der Erste, Zweite und Siebte Teil des VersoG in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juni 2008 bekannt gemacht.

Dresden, den 16. Juni 2008 Sächsisches Staatsministerium des Innern Rooks Ministerialdirigent

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).