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Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Gleichwertigkeit von Bildungsabschlüssen (Hochschulabschlüsse, Abschlüsse an Kunst- und Musikhochschulen, Abschlüsse an kirchlichen Ausbildungseinrichtungen, Fach- und Ingenieurschulabschlüsse)

§ 1 Geltungsbereich (Bek-Gleichwertigkeit-Bildungsabschluesse-2595)

Diese Richtlinien gelten für die Feststellung der Gleichwertigkeit gemäß Artikel 37 Abs. 1 Einigungsvertrag (BGBl. II 1990, Nr. 35, S. 885) von Bildungsabschlüssen, die an einer jetzt oder früher auf dem Gebiet des Freistaates Sachsen gelegenen Bildungseinrichtung erworben wurden oder bis zum 31.12.1993 erworben werden, mit Abschlüssen, die an Bildungseinrichtungen des Teils von Deutschland erworben wurden, in dem das Grundgesetz bereits vor dem 3.10.1990 galt. Einbezogen sind die in Anlagen I bis IV aufgeführten Abschlüsse der in diesen Anlagen genannten Bildungseinrichtungen.

Die im Einigungsvertrag oder in anderen rechtlichen Vorschriften vorgesehenen Gleichstellungen von Prüfungen oder Befähigungsnachweisen sowie die dort vorgesehenen Verfahrensregelungen bleiben unberührt. Das gleiche gilt für die auf der Grundlage des Bundesvertriebenengesetzes bereits vorgenommenen Gleichstellungen und zuerkannten Grade.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).