Verordnung der Sächsischen Staatskanzlei zur Umsetzung des Barrierefreie-Websites-Gesetzes

Verordnung der Sächsischen Staatskanzlei zur Umsetzung des Barrierefreie-Websites-Gesetzes

Eingangsformel Verordnung der Sächsischen Staatskanzlei zur Umsetzung des Barrierefreie-Websites-Gesetzes (Barrierefreie-Websites-Verordnung-19191)

Verordnung der Sächsischen Staatskanzlei zur Umsetzung des Barrierefreie-Websites-Gesetzes 1 (Barrierefreie-Websites-Verordnung – BfWebVO)

Vom 31. Mai 2021 Aufgrund des § 5 Nummer 1 bis 4 des Barrierefreie-Websites-Gesetzes vom 10. April 2019 (SächsGVBl. S. 266) verordnet die Staatskanzlei im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, dem Staatsministerium für Kultus und dem Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).