Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Aufhebung der Sächsischen Denkmalschutzförderungsverordnung

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Aufhebung der Sächsischen Denkmalschutzförderungsverordnung

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Aufhebung der Sächsischen Denkmalschutzförderungsverordnung (Aufhebung-SaechsDSchfoeVO-18362)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Aufhebung der Sächsischen Denkmalschutzförderungsverordnung Vom 7. August 2019 Aufgrund von § 8 Absatz 2 Satz 6 des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes vom 3. März 1993 (SächsGVBl. S. 229), der zuletzt durch Artikel 6 Nummer 7 des Gesetzes vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138) neu gefasst worden ist, verordnet das Sächsische Staatsministerium des Innern:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).