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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Aufhebung von Rechtsvorschriften

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Aufhebung von Rechtsvorschriften (Aufhebung-Rechtsvorschriften-des-SMF-5099)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Aufhebung von Rechtsvorschriften Vom 3. Dezember 2001 Es wird verordnet aufgrund von § 19 Abs. 2 und § 33 Abs. 2 des Gesetzes über einen Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen 1994 im Freistaat Sachsen (Finanzausgleichsgesetz 1994 – FAG 1994) vom 14. Dezember 1993 (SächsGVBl. S. 1269) hinsichtlich Artikel 1 Nr. 1 im Einvernehmen mit den Staatsministerien für Kultus und des Inneren, § 20 Abs. 4 FAG 1994 hinsichtlich Artikel 1 Nr. 2 im Einvernehmen mit den Staatsministerien für Kultus und des Inneren, § 10 Abs. 11 Satz 4 des Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 1999 und 2000 (Haushaltsgesetz 1999/2000) vom 11. Dezember 1998 (SächsGVBl. S. 642, 646), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. März 2000 (SächsGVBl. S. 126) geändert worden ist, hinsichtlich Artikel 1 Nr. 3 im Benehmen mit dem Staatsministerium des Innern, § 18 Abs. 2 Satz 1 des Beamtengesetzes für den Freistaat Sachsen (Sächsisches Beamtengesetz – SächsBG ) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juni 1999 (SächsGVBl. S. 370, 2000 S. 7) hinsichtlich Artikel 2 und 3 im Benehmen mit dem Staatsministerium des Innern:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).