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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Anpassung von Zuständigkeiten an geändertes Landesrecht

Artikel 1 Änderung der Sächsischen Strahlenschutzvorsorgezuständigkeitsverordnung (Anpassung-Zustaendigkeiten-an-geaendertes-Landesrecht-2415)

Die Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über Zuständigkeiten zur Ausführung strahlenschutzvorsorgerechtlicher Vorschriften (Sächsische Strahlenschutzvorsorgezuständigkeitsverordnung – SächsStrVZuVO ) vom 16. April 2004 (SächsGVBl. S. 173) wird wie folgt geändert:

1.§ 4 wird wie folgt geändert:

a)Satz 1 wird wie folgt geändert:

aa)Nummer 4 wird wie folgt geändert:

Nach dem Wort „Ausgangsstoffen“ werden die Wörter „, bei Abwässern von Direkteinleitern, Klärschlamm, Abfällen, Deponiesickerwasser und Grundwässern in unmittelbarer Umgebung von Deponien sowie bei Kompost und dessen Ausgangsstoffen in Kompostieranlagen“ eingefügt.

bb) Nummer 5 wird gestrichen.

cc) Die bisherige Nummer 6 wird Nummer 5.

b) In Satz 2 Halbsatz 2 wird die Zahl „5“ durch die Zahl „4“ ersetzt.

2.§ 11 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

a)In Nummer 1 wird das Komma am Ende durch das Wort „und“ ersetzt.

b)In Nummer 2 wird das Wort „und“ am Ende gestrichen.

c)Nummer 3 wird gestrichen.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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