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Gesetz zur Änderung sächsischer Gesetze infolge der Neufassung des Sächsischen Hochschulgesetzes

Artikel 4 Änderung des Sächsischen Besoldungsgesetzes (AendG-infolge-Neufassung-SaechsHSG-10836)

Das Sächsische Besoldungsgesetz ( SächsBesG ) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 1998 (SächsGVBl. S. 50), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Juni 2009 (SächsGVBl. S. 327, 328), wird wie folgt geändert:

1.§ 12 wird wie folgt geändert:

a)Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert:

aa)Die Angabe „(Sächsisches Hochschulgesetz – SächsHG) vom 11. Juni 1999 (SächsGVBl. S. 294), das zuletzt durch Artikel 24 des Gesetzes vom 5. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 148, 158) geändert worden ist“ wird durch die Angabe „(Sächsisches Hochschulgesetz – SächsHSG) vom 10. Dezember 2008 (SächsGVBl. S. 900), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 26. Juni 2009 (SächsGVBl. S. 375, 377) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung,“ ersetzt.

bb)Die Wörter „Fachhochschule für Polizei Sachsen“ werden durch die Angabe „Hochschule der Sächsischen Polizei (FH)“ ersetzt.

b)Absatz 2 wird wie folgt geändert:

aa)Die Angabe „SächsHG“ wird durch die Angabe „SächsHSG“ ersetzt.

bb)Die Wörter „Fachhochschule für Polizei Sachsen“ werden durch die Angabe „Hochschule der Sächsischen Polizei (FH)“ ersetzt.

2.In § 13 Abs. 5 wird die Angabe „§ 43 SächsHG“ durch die Angabe „§ 62 SächsHSG“ ersetzt.

3.§ 16 wird wie folgt geändert:

a)Die Angabe „SächsHG“ wird durch die Angabe „SächsHSG“ ersetzt.

b)Die Wörter „Fachhochschule für Polizei Sachsen“ werden durch die Angabe „Hochschule der Sächsischen Polizei (FH)“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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