deutschland.legal
Zweites Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen

Artikel 7 Änderung des Sächsischen Polizeifachhochschulgesetzes (AendG-hochschulrechtlicher-Bestimmungen-19985)

Das Sächsische Polizeifachhochschulgesetz vom 21. Dezember 2021 (SächsGVBl. 2022 S. 2), das durch Artikel 3 des Gesetzes vom 30. Juni 2022 (SächsGVBl. S. 450) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 23 wie folgt gefasst:

„§ 23 Geltung des Sächsischen Hochschulgesetzes“.

2.§ 6 Absatz 1 Satz 4 wird wie folgt gefasst:

„Für die Rechte und Pflichten der Rektorin oder des Rektors gilt, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, darüber hinaus § 88 Absatz 2, 4, 5 und 6 Satz 1 bis 3 des Sächsischen Hochschulgesetzes vom 31. Mai 2023 (SächsGVBl. S. 329), in der jeweils geltenden Fassung, entsprechend mit der Maßgabe, dass an die Stelle des Rektorates die Rektorin oder der Rektor tritt.“

3.In § 13 Absatz 5 Satz 2 werden die Wörter „§ 74 Satz 3 des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes“ durch die Wörter „§ 78 Satz 3 des Sächsischen Hochschulgesetzes“ ersetzt.

4.§ 14 wird wie folgt geändert:

a)In Absatz 1 werden die Wörter „§ 58 Absatz 1 bis 5 des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes“ durch die Wörter „§ 59 Absatz 1 bis 6 des Sächsischen Hochschulgesetzes“ ersetzt.

b)In Absatz 4 Satz 2 werden die Wörter „§ 69 Absatz 2 Satz 1, Absatz 5, 6 und 7 Satz 1 des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes“ durch die Wörter „§ 71 Absatz 2 Satz 1 sowie Absatz 5, 6 und 7 Satz 1 des Sächsischen Hochschulgesetzes“ ersetzt.

5.In § 19 Absatz 3 Satz 4 werden die Wörter „§ 71 des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes“ durch die Wörter „§ 73 des Sächsischen Hochschulgesetzes“ ersetzt.

6.§ 23 wird wie folgt geändert:

a)Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

„§ 23 Geltung des Sächsischen Hochschulgesetzes“.

b) In Satz 1 werden die Wörter „Sächsische Hochschulfreiheitsgesetz“ durch die Wörter „Sächsische Hochschulgesetz“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).