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Zweites Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen

Artikel 11 Änderung des Sächsischen Besoldungsgesetzes (AendG-hochschulrechtlicher-Bestimmungen-19985)

Das Sächsische Besoldungsgesetz vom 18. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 970, 1005), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (SächsGVBl. S. 705) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.§ 26 Absatz 3 Nummer 1 wird wie folgt gefasst:

„1. Lehrkräfte an Hochschulen nach § 1 Absatz 1 Satz 1 des Sächsischen Hochschulgesetzes vom 31. Mai 2023 (SächsGVBl. S. 329), in der jeweils geltenden Fassung, und an öffentlichen Schulen,“.

2.In § 34 Absatz 2 werden die Wörter „Fachhochschulen nach § 1 Abs. 1 Nr. 3 des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes“ durch die Wörter „Hochschulen für angewandte Wissenschaften nach § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Sächsischen Hochschulgesetzes“ ersetzt.

3.In § 35 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „§ 70 Satz 3 oder § 73 Satz 2 des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes“ durch die Wörter „§ 72 Absatz 2 Satz 1 oder § 77 Absatz 1 Satz 2 des Sächsischen Hochschulgesetzes“ ersetzt.

4.In § 37 Absatz 4 Satz 1 und 3 werden jeweils die Wörter „§ 82 Absatz 4 oder § 84 Absatz 3 des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes“ durch die Wörter „§ 87 Absatz 4 oder § 89 Absatz 3 des Sächsischen Hochschulgesetzes“ ersetzt.

5.§ 38 wird wie folgt geändert:

a)In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „§ 1 Abs. 1 des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes“ durch die Wörter „§ 1 Absatz 1 Satz 1 des Sächsischen Hochschulgesetzes“ ersetzt.

b)Absatz 4 wird wie folgt gefasst:

„(4) Für Hochschulen nach § 1 Absatz 1 Satz 1 des Sächsischen Hochschulgesetzes, die eine Zielvereinbarung gemäß § 11 Absatz 2 Satz 1 und 2 des Sächsischen Hochschulgesetzes abgeschlossen haben und bezüglich derer das Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus bestandskräftig festgestellt hat, dass sie die Anforderungen nach § 12 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 6 und 7 des Sächsischen Hochschulgesetzes erfüllen, finden die Absätze 1 und 2 keine Anwendung.“

6.In § 39 Absatz 2 werden die Wörter „§ 62 des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes“ durch die Wörter „§ 63 des Sächsischen Hochschulgesetzes“ ersetzt.

7.§ 40 wird wie folgt geändert:

a)In Absatz 1 werden die Wörter „§ 1 Abs. 1 des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes“ durch die Wörter „§ 1 Absatz 1 Satz 1 des Sächsischen Hochschulgesetzes“ ersetzt.

b)In Absatz 2 werden die Wörter „§ 62 des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes“ durch die Wörter „§ 63 des Sächsischen Hochschulgesetzes“ ersetzt.

8.In § 62 Satz 1 werden die Wörter „Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes“ durch die Wörter „Sächsischen Hochschulgesetzes“ ersetzt.

9.In § 82 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „§ 73 Satz 2 des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes“ durch die Wörter „§ 77 Absatz 1 Satz 2 des Sächsischen Hochschulgesetzes“ ersetzt.

10.In Anlage 1 werden in der Besoldungsgruppe A 16 nach den Wörtern „Kanzler einer Fachhochschule“ ein Zeilenumbruch und die Wörter „Kanzler einer Hochschule für angewandte Wissenschaften“ eingefügt.

11.In Anlage 4 werden in den Besoldungsgruppen W 2 und W 3 jeweils nach den Wörtern „– an einer Fachhochschule –“ ein Zeilenumbruch und die Wörter „– an einer Hochschule für angewandte Wissenschaften –“ eingefügt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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