Dritte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus zur Änderung der Sächsischen Studienplatzvergabeverordnung

Dritte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus zur Änderung der Sächsischen Studienplatzvergabeverordnung

Artikel 1 Änderung der Sächsischen Studienplatzvergabeverordnung (-Aend-SaechsStudPlVergabeVO-19660)

Die Sächsische Studienplatzvergabeverordnung vom 15. Juni 2020 (SächsGVBl. S. 300), die zuletzt durch die Verordnung vom 28. Februar 2022 (SächsGVBl. S. 182) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.In der Inhaltsübersicht werden die Angaben zu den Anlagen 5 bis 7 gestrichen.

2.§ 23 wird wie folgt geändert:

a)Absatz 1 wird wie folgt gefasst:

„(1) Bis einschließlich des Vergabeverfahrens zum Wintersemester 2022/2023 werden in den Quoten nach Artikel 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und 3 des Staatsvertrags nur Kriterien berücksichtigt, die für das Wintersemester bis zum 15. Juli feststehen.“ b) Absatz 2 wird wie folgt geändert:

aa)In Satz 1 wird die Angabe „Sommersemester 2022“ durch die Angabe „Wintersemester 2022/2023“ ersetzt.

bb)Die Sätze 2 und 3 werden aufgehoben.

c) Absatz 3 wird aufgehoben.

d) Absatz 4 wird Absatz 3 und die Angabe „Sommersemester 2022“ wird durch die Angabe „Wintersemester 2022/2023“ ersetzt.

3.Die Anlagen 5 bis 7 werden aufgehoben.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).