Artikel 2 Änderung des Landesplanungsgesetzes (G-Aend-des-Saechsischen-Abfall-und-Bodenschutzrechtes-18057)

Nummer 5.5 der Anlage zum Landesplanungsgesetz vom 11. Juni 2010 (SächsGVBl. S. 174), das zuletzt durch Artikel 3 Absatz 4 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 652) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:

„5.5 Anlagen zur Ablagerung von Abfällen (Deponien), die der Planfeststellung nach § 35 Absatz 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 9 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, bedürfen“.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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