deutschland.legal
Zweites Gesetz zur Euro-bedingten und weiteren Änderung des sächsischen Landesrechts · Euro-bedingte Änderungen

Artikel 44 Änderung des Sächsischen Wassergesetzes (2-Gesetz-Euro-bedingte-und-weitere-Aenderung-Landesrecht-3629)

Das Sächsische Wassergesetz ( SächsWG ) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juli 1998 (SächsGVBl. S. 393), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 14. Dezember 2000 (SächsGVBl. S. 513, 514, 2001 S. 97) geändert worden ist, der wiederum durch Artikel 56 dieses Gesetzes geändert wird, wird wie folgt geändert:

1.Dem § 23 Abs. 5 wird folgender Satz angefügt:

„Die festzusetzende Abgabe ist auf den nächstliegenden Cent auf- oder abzurunden.“

2.In § 23 Abs. 6 Satz 3 wird die Angabe „20 000 DM“ durch die Angabe „10 000 EUR“ ersetzt.

3.In § 135 Abs. 2 wird die Angabe „200 000 DM“ durch die Angabe „100 000 EUR“ ersetzt.

4.Die Anlage 2 zu § 23 Abs. 5 wird wie folgt geändert:

a)In Nummer 11 wird die Angabe „0,03 DM/m³ “ durch die Angabe „0,015 EUR/m³ “ ersetzt.

b)In Nummer 12 wird die Angabe „0,15 DM/m³ “ durch die Angabe „0,076 EUR/m³ “ ersetzt.

c)In Nummer 13 wird die Angabe „0,05 DM/m³ “ durch die Angabe „0,025 EUR/m³ “ ersetzt.

d)In Nummer 14 wird die Angabe „0,03 DM/m³ “ durch die Angabe „0,015 EUR/m³ “ ersetzt.

e)In Nummer 15 wird die Angabe „0,15 DM/m³ “ durch die Angabe „0,076 EUR/m³ “ ersetzt.

f)In Nummer 21 wird die Angabe „0,03 DM/m³ “ durch die Angabe „0,015 EUR/m³ “ ersetzt.

g)In Nummer 22 wird die Angabe „0,01 DM/m³ “ durch die Angabe „0,005 EUR/m³ “ ersetzt.

h)In Nummer 23 wird die Angabe „0,01 DM/m³ “ durch die Angabe „0,005 EUR/m³ “ ersetzt.

i)In Nummer 24 wird die Angabe „0,04 DM/m³ “ durch die Angabe „0,02 EUR/m³ “ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).