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Erstes Gesetz zur Euro-bedingten Änderung des sächsischen Landesrechts

Artikel 5 Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes (1-G-zur-Euro-bedingten-Aenderung-des-Landesrechts-5041)

Das Gesetz zur Neuordnung des Krankenhauswesens (Sächsisches Krankenhausgesetz – SächsKHG ) vom 19. August 1993 (SächsGVBl. S. 675), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 12. Dezember 1997 (SächsGVBl. S. 673, 675), wird wie folgt geändert:

1.In § 11 Abs. 4 Satz 2 wird das Wort „Diskontsatzes“ durch die Angabe „Basiszinssatzes im Sinne des § 1 Diskontsatz-Überleitungs-Gesetz (DÜG) vom 9. Juni 1998 (BGBl. I S. 1242)“ ersetzt.

2.In § 19 Abs. 4 Satz 1 Halbsatz 2 werden die Worte „einem dem jeweiligen Lombardsatz der Deutschen Bundesbank entsprechenden Zinssatz“ durch die Angabe „dem jeweiligen um 1,5 Prozentpunkte erhöhten Basiszinssatz im Sinne des § 1 DÜG“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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