[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fsgleig\u002F55":3,"norm-bund-SGleiG 2024-§ 55":45,"nachbarschaft-\u002Fsgleig\u002F55":62},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"SGleiG 2024","sgleig",76,"Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz","§ 55",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":42},{"enbez":14,"titel":15},"§ 54","Informationsanspruch bei Würdigung besonderer Leistungen",{"enbez":17,"titel":18},"§ 56","Einbindung bei Einzelpersonalentscheidungen",[20,23,26,29,30,32,33,36,39],{"enbez":21,"titel":22},"§ 51","Grundlagen der Einbindung",{"enbez":24,"titel":25},"§ 52","Informationsanspruch",{"enbez":27,"titel":28},"§ 53","Informationsanspruch bei Wehrdisziplinar- und Wehrbeschwerdeverfahren",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"Mitwirkungsrecht",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 57","Einbindung durch Stufenbeteiligung",{"enbez":37,"titel":38},"§ 58","Einbindung in Verfahren zur Besetzung von Gremien",{"enbez":40,"titel":41},"§ 59","Soldatinnenversammlung, sonstige Informationsveranstaltungen, Sprechstunden",[43,44],"Teil 5 Gleichstellungsbeauftragte und Stellvertretung der Gleichstellungsbeauftragten","Abschnitt 3 Aufgaben und Einbindung",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":46,"deeplink":47,"quelle_amtlich":48,"langtitel":10,"chunks":49,"gliederung":50,"stand":51,"zitat_kuerzel":52,"zitat_langtitel":53,"zitat_urls":54,"binnen_normen":55},"(1) Bei den Maßnahmen der Dienststelle, die den Aufgabenbereich der Gleichstellungsbeauftragten betreffen, wirkt die Gleichstellungsbeauftragte mit.\n(2) Die Mitwirkung erfolgt durch Votum der Gleichstellungsbeauftragten.\n(3) Das Votum ist innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Mitteilung über die beabsichtigte Maßnahme schriftlich oder elektronisch zur Verfügung zu stellen. Im Einvernehmen mit der Gleichstellungsbeauftragten kann von dieser Frist abgewichen werden. Bei besonders eilbedürftigen Maßnahmen darf die Frist auf drei Werktage verkürzt werden.\n(4) Das Votum ist zu den Akten zu nehmen.\n(5) Folgt die Dienststelle dem Votum der Gleichstellungsbeauftragten nicht, so hat sie die Gleichstellungsbeauftragte hierüber unverzüglich schriftlich oder elektronisch in Kenntnis zu setzen.\n(6) Die Dienststelle hat der Gleichstellungsbeauftragten die Gründe für die Nichtbefolgung mitzuteilen, wenn die Gleichstellungsbeauftragte dies\n1. bei der Abgabe des Votums verlangt oder\n2. spätestens bis zum Ablauf des auf das Inkenntnissetzen folgenden Arbeitstages verlangt.\nDie Mitteilung der Gründe für die Nichtbefolgung hat schriftlich oder elektronisch innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang des Votums oder des Begründungsverlangens zu erfolgen.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fsgleig\u002F55","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fsgleig_2024\u002F__55.html",0,[43,44],"2026-05-06",[],[],{"SGleiG 2024":8},[56,57,58,59,60,61],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","§ 6",{"norm":63,"anker":64,"zitiert":65,"zitiert_von":66,"urteile":75,"urteile_weiter":73,"gerichte":76,"jahre":77,"zaehler":78},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":31,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fsgleig-2024\u002F55",[],[67,71],{"gesetz":7,"enbez":34,"titel":35,"pfad":68,"muster":69,"aufgeloest":70,"jurisdiktion":5},"\u002Fsgleig\u002F57","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":72,"titel":73,"pfad":74,"muster":69,"aufgeloest":70,"jurisdiktion":5},"Inhaltsübersicht",null,"\u002Fsgleig\u002Finhaltsuebersicht",[],[],[],{"zitiert":49,"zitiert_unaufgeloest":49,"zitiert_von":79,"urteile":49},2]