[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fsgb-9\u002F55":3,"norm-bund-SGB 9 2018-§ 55":39,"nachbarschaft-\u002Fsgb-9\u002F55":63},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"SGB 9 2018","sgb-9",250,"Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)","§ 55",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 54","Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit",{"enbez":17,"titel":18},"§ 56","Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 52","Rechtsstellung der Teilnehmenden",{"enbez":24,"titel":25},"§ 53","Dauer von Leistungen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Unterstützte Beschäftigung",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 57","Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich",{"enbez":34,"titel":35},"§ 58","Leistungen im Arbeitsbereich",[37,38],"Teil 1 Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen","Kapitel 10 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":40,"deeplink":41,"quelle_amtlich":42,"langtitel":10,"chunks":43,"gliederung":44,"stand":45,"zitat_kuerzel":46,"zitat_langtitel":47,"zitat_urls":51,"binnen_normen":52},"(1) Ziel der Unterstützten Beschäftigung ist es, Leistungsberechtigten mit besonderem Unterstützungsbedarf eine angemessene, geeignete und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu ermöglichen und zu erhalten. Unterstützte Beschäftigung umfasst eine individuelle betriebliche Qualifizierung und bei Bedarf Berufsbegleitung.\n(2) Leistungen zur individuellen betrieblichen Qualifizierung erhalten Menschen mit Behinderungen insbesondere, um sie für geeignete betriebliche Tätigkeiten zu erproben, auf ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis vorzubereiten und bei der Einarbeitung und Qualifizierung auf einem betrieblichen Arbeitsplatz zu unterstützen. Die Leistungen umfassen auch die Vermittlung von berufsübergreifenden Lerninhalten und Schlüsselqualifikationen sowie die Weiterentwicklung der Persönlichkeit der Menschen mit Behinderungen. Die Leistungen werden vom zuständigen Rehabilitationsträger nach § 6 Absatz 1 Nummer 2 bis 5 für bis zu zwei Jahre erbracht, soweit sie wegen Art oder Schwere der Behinderung erforderlich sind. Sie können bis zu einer Dauer von weiteren zwölf Monaten verlängert werden, wenn auf Grund der Art oder Schwere der Behinderung der gewünschte nachhaltige Qualifizierungserfolg im Einzelfall nicht anders erreicht werden kann und hinreichend gewährleistet ist, dass eine weitere Qualifizierung zur Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung führt.\n(3) Leistungen der Berufsbegleitung erhalten Menschen mit Behinderungen insbesondere, um nach Begründung eines sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses die zu dessen Stabilisierung erforderliche Unterstützung und Krisenintervention zu gewährleisten. Die Leistungen werden bei Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers nach § 6 Absatz 1 Nummer 3 oder 5 von diesem, im Übrigen von dem Integrationsamt im Rahmen seiner Zuständigkeit erbracht, solange und soweit sie wegen Art oder Schwere der Behinderung zur Sicherung des Beschäftigungsverhältnisses erforderlich sind.\n(4) Stellt der Rehabilitationsträger während der individuellen betrieblichen Qualifizierung fest, dass voraussichtlich eine anschließende Berufsbegleitung erforderlich ist, für die ein anderer Leistungsträger zuständig ist, beteiligt er diesen frühzeitig.\n(5) Die Unterstützte Beschäftigung kann von Integrationsfachdiensten oder anderen Trägern durchgeführt werden. Mit der Durchführung kann nur beauftragt werden, wer über die erforderliche Leistungsfähigkeit verfügt, um seine Aufgaben entsprechend den individuellen Bedürfnissen der Menschen mit Behinderungen erfüllen zu können. Insbesondere müssen die Beauftragten\n1. über Fachkräfte verfügen, die eine geeignete Berufsqualifikation, eine psychosoziale oder arbeitspädagogische Zusatzqualifikation und eine ausreichende Berufserfahrung besitzen,\n2. in der Lage sein, den Menschen mit Behinderungen geeignete individuelle betriebliche Qualifizierungsplätze zur Verfügung zu stellen und ihre berufliche Eingliederung zu unterstützen,\n3. über die erforderliche räumliche und sächliche Ausstattung verfügen sowie\n4. ein System des Qualitätsmanagements im Sinne des § 37 Absatz 2 Satz 1 anwenden.\n(6) Zur Konkretisierung und Weiterentwicklung der in Absatz 5 genannten Qualitätsanforderungen vereinbaren die Rehabilitationsträger nach § 6 Absatz 1 Nummer 2 bis 5 sowie die Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen im Rahmen der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation eine gemeinsame Empfehlung. Die gemeinsame Empfehlung kann auch Ausführungen zu möglichen Leistungsinhalten und zur Zusammenarbeit enthalten. § 26 Absatz 4, 6 und 7 sowie § 27 gelten entsprechend.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fsgb-9\u002F55","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fsgb_9_2018\u002F__55.html",0,[37,38],"2026-08-13",[],[48],{"gesetz":49,"langtitel":50},"durchfuehrung-des-neunten-besoldungsaenderungsgesetzes-neues-eingangsamt-23475","Durchführung - des Neunten Besoldungsänderungsgesetzes Neues Eingangsamt in Besoldungsgruppe A 10 RdErl. d. Finanzministers v. 14. 5. 1975 B 2104 - 13 - IV A 2¹)",{"SGB 9 2018":8},[53,54,55,56,57,58,59,60,61,62],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","§ 6","§ 7","§ 26","§ 27","§ 37",{"norm":64,"anker":65,"zitiert":66,"zitiert_von":81,"urteile":88,"urteile_weiter":210,"gerichte":211,"jahre":219,"zaehler":253},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fsgb-9-2018\u002F55",[67,72,75,78],{"gesetz":7,"enbez":60,"titel":68,"pfad":69,"muster":70,"aufgeloest":71,"jurisdiktion":5},"Gemeinsame Empfehlungen","\u002Fsgb-9\u002F26","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":61,"titel":73,"pfad":74,"muster":70,"aufgeloest":71,"jurisdiktion":5},"Verordnungsermächtigung","\u002Fsgb-9\u002F27",{"gesetz":7,"enbez":62,"titel":76,"pfad":77,"muster":70,"aufgeloest":71,"jurisdiktion":5},"Qualitätssicherung, Zertifizierung","\u002Fsgb-9\u002F37",{"gesetz":7,"enbez":58,"titel":79,"pfad":80,"muster":70,"aufgeloest":71,"jurisdiktion":5},"Rehabilitationsträger","\u002Fsgb-9\u002F6",[82,86],{"gesetz":7,"enbez":83,"titel":84,"pfad":85,"muster":70,"aufgeloest":71,"jurisdiktion":5},"§ 185","Aufgaben des Integrationsamtes","\u002Fsgb-9\u002F185",{"gesetz":7,"enbez":31,"titel":32,"pfad":87,"muster":70,"aufgeloest":71,"jurisdiktion":5},"\u002Fsgb-9\u002F57",[89,96,101,106,111,116,121,126,131,136,140,145,149,154,158,163,167,172,177,181,186,191,196,201,205],{"gericht":90,"datum":91,"az":92,"pfad":93,"titelzeile":94,"doktyp":95},"BSG","2025-10-30","B 8 SO 14\u002F24 R","\u002Fbsg\u002Fb-8-so-14-24-r","(Sozialhilfe - Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden gegen den zur Leistung verpflichteten Leistungsträger - örtliche Zuständigkeit - ambulant betreutes Wohnen - zuletzt zuständiger Sozialhilfeträger - tatsächlicher Aufenthalt - vorübergehender Aufenthalt an einem anderen als dem bisherigen gewöhnlichen Aufenthaltsort - analoge Anwendung des § 109 SGB 12)","Urteil",{"gericht":90,"datum":97,"az":98,"pfad":99,"titelzeile":100,"doktyp":95},"2023-12-12","B 8 SO 9\u002F22 R","\u002Fbsg\u002Fb-8-so-9-22-r","(Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Eigenbeteiligung bei Inanspruchnahme eines Sonderfahrdienstes des Landes Berlin - Erforderlichkeit - Assistenzleistungen zum Verlassen der Wohnung - Beförderungsleistungen - behinderungsbedingte Übersteigung der durch Regelsatz und Mehrbedarf nach § 30 Abs 1 SGB 12 gedeckten Mobilitätsbedarfe)",{"gericht":90,"datum":102,"az":103,"pfad":104,"titelzeile":105,"doktyp":95},"2022-05-19","B 8 SO 13\u002F20 R","\u002Fbsg\u002Fb-8-so-13-20-r","Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben - Kosten einer Begleitperson während einer Urlaubsreise",{"gericht":90,"datum":107,"az":108,"pfad":109,"titelzeile":110,"doktyp":95},"2021-01-28","B 8 SO 9\u002F19 R","\u002Fbsg\u002Fb-8-so-9-19-r","Sozialgerichtliches Verfahren - Fortsetzungsfeststellungsklage - Feststellungsinteresse - Wiederholungsgefahr - Wechsel des Leistungsträgers - Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018 - Funktionsnachfolge - Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Persönliches Budget - Bindung durch eine Zielvereinbarung - Leistungen für die Vergangenheit - Zulässigkeit einer Befristung",{"gericht":90,"datum":112,"az":113,"pfad":114,"titelzeile":115,"doktyp":95},"2020-09-11","B 8 SO 22\u002F18 R","\u002Fbsg\u002Fb-8-so-22-18-r","Sozialhilfe - Kostenübernahme für den Umbau eines Badezimmers - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfen zur Wohnungserhaltung - 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Wirksamkeit von Zusatzvereinbarungen bei Abweichung von einer Vergütungsvereinbarung",{"gericht":90,"datum":141,"az":146,"pfad":147,"titelzeile":148,"doktyp":95},"B 8 SO 7\u002F17 R","\u002Fbsg\u002Fb-8-so-7-17-r","Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Integrationshelfer zur Teilnahme an der Offenen Ganztagsschule - Abgrenzung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft",{"gericht":90,"datum":150,"az":151,"pfad":152,"titelzeile":153,"doktyp":95},"2018-08-28","B 8 SO 9\u002F17 R","\u002Fbsg\u002Fb-8-so-9-17-r","Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Versorgung mit anderen Hilfsmitteln - Reparaturkosten für ein behindertengerechtes Kraftfahrzeug - Kenntnisgrundsatz - vorherige Übernahme der Kosten für den behindertengerechten Umbau",{"gericht":90,"datum":150,"az":155,"pfad":156,"titelzeile":157,"doktyp":95},"B 8 SO 5\u002F17 R","\u002Fbsg\u002Fb-8-so-5-17-r","Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Petö-Therapie - Abgrenzung der sozialen Rehabilitation von der medizinischen Rehabilitation",{"gericht":90,"datum":159,"az":160,"pfad":161,"titelzeile":162,"doktyp":95},"2017-03-08","B 8 SO 20\u002F15 R","\u002Fbsg\u002Fb-8-so-20-15-r","(Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit von Klageänderungen im Revisionsverfahren - Sozialhilfe - Sonderrechtsnachfolge gem § 19 Abs 6 SGB 12 - kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage - notwendige Beiladung des überörtlichen Sozialhilfeträgers - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Leistungserbringungsrecht - Zuständigkeit für den Abschluss von Vereinbarungen iS des § 75 Abs 3 S 1 SGB 12 - Nichtigkeit von Vereinbarungen eines unzuständigen Sozialhilfeträgers - Übernahme der Vergütung nach § 75 Abs 4 SGB 12)",{"gericht":90,"datum":159,"az":164,"pfad":165,"titelzeile":166,"doktyp":95},"B 8 SO 2\u002F16 R","\u002Fbsg\u002Fb-8-so-2-16-r","Sozialgerichtliches Verfahren - Feststellungsklage - berechtigtes Interesse - Möglichkeit einer Verurteilung des Beigeladenen - Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges - Angewiesensein auf die Benutzung",{"gericht":90,"datum":168,"az":169,"pfad":170,"titelzeile":171,"doktyp":95},"2017-01-25","B 3 P 2\u002F15 R","\u002Fbsg\u002Fb-3-p-2-15-r","Soziale Pflegeversicherung - finanzieller Zuschuss zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes (hier: Reparatur und Wartung eines Treppenlifts) - Vorrang gegenüber zweckgleichen Leistungen der Eingliederungshilfe - Ausschöpfung bis zum gesetzlichen Höchstbetrag - neuer Zuschuss kann gewährt werden, wenn die Instandsetzung einer Ersatz- bzw Erstanschaffung gleichkommt",{"gericht":90,"datum":173,"az":174,"pfad":175,"titelzeile":176,"doktyp":95},"2016-06-30","B 8 SO 7\u002F15 R","\u002Fbsg\u002Fb-8-so-7-15-r","(Rehabilitation und Teilhabe - Zuständigkeitsklärung - Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 auch in Fällen eines Vorrang-\u002FNachrangverhältnisses - sozialgerichtliches Verfahren - notwendige Beiladung des anderen Leistungsträgers - 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