[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fsgb-9\u002F4":3,"norm-bund-SGB 9 2018-§ 4":39,"nachbarschaft-\u002Fsgb-9\u002F4":50},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"SGB 9 2018","sgb-9",250,"Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)","§ 4",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 3","Vorrang von Prävention",{"enbez":17,"titel":18},"§ 5","Leistungsgruppen",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 1","Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft",{"enbez":24,"titel":25},"§ 2","Begriffsbestimmungen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Leistungen zur Teilhabe",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 6","Rehabilitationsträger",{"enbez":34,"titel":35},"§ 7","Vorbehalt abweichender Regelungen",[37,38],"Teil 1 Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen","Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":40,"deeplink":41,"quelle_amtlich":42,"langtitel":10,"chunks":43,"gliederung":44,"stand":45,"zitat_kuerzel":46,"zitat_langtitel":47,"zitat_urls":48,"binnen_normen":49},"(1) Die Leistungen zur Teilhabe umfassen die notwendigen Sozialleistungen, um unabhängig von der Ursache der Behinderung\n1. die Behinderung abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern,\n2. Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung zu verhüten sowie den vorzeitigen Bezug anderer Sozialleistungen zu vermeiden oder laufende Sozialleistungen zu mindern,\n3. die Teilhabe am Arbeitsleben entsprechend den Neigungen und Fähigkeiten dauerhaft zu sichern oder\n4. die persönliche Entwicklung ganzheitlich zu fördern und die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft sowie eine möglichst selbständige und selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen oder zu erleichtern.\n(2) Die Leistungen zur Teilhabe werden zur Erreichung der in Absatz 1 genannten Ziele nach Maßgabe dieses Buches und der für die zuständigen Leistungsträger geltenden besonderen Vorschriften neben anderen Sozialleistungen erbracht. Die Leistungsträger erbringen die Leistungen im Rahmen der für sie geltenden Rechtsvorschriften nach Lage des Einzelfalles so vollständig, umfassend und in gleicher Qualität, dass Leistungen eines anderen Trägers möglichst nicht erforderlich werden.\n(3) Leistungen für Kinder mit Behinderungen oder von Behinderung bedrohte Kinder werden so geplant und gestaltet, dass nach Möglichkeit Kinder nicht von ihrem sozialen Umfeld getrennt und gemeinsam mit Kindern ohne Behinderungen betreut werden können. Dabei werden Kinder mit Behinderungen alters- und entwicklungsentsprechend an der Planung und Ausgestaltung der einzelnen Hilfen beteiligt und ihre Sorgeberechtigten intensiv in Planung und Gestaltung der Hilfen einbezogen.\n(4) Leistungen für Mütter und Väter mit Behinderungen werden gewährt, um diese bei der Versorgung und Betreuung ihrer Kinder zu unterstützen.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fsgb-9\u002F4","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fsgb_9_2018\u002F__4.html",0,[37,38],"2026-08-13",[],[],{"SGB 9 2018":8},[21,24,14,11],{"norm":51,"anker":52,"zitiert":53,"zitiert_von":54,"urteile":55,"urteile_weiter":164,"gerichte":165,"jahre":171,"zaehler":202},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fsgb-9-2018\u002F4",[],[],[56,63,69,74,79,84,88,93,98,103,108,113,119,124,129,134,139,144,149,155,160],{"gericht":57,"datum":58,"az":59,"pfad":60,"titelzeile":61,"doktyp":62},"BGH","2026-05-21","III ZR 56\u002F25","\u002Fbgh\u002Fiii-zr-56-25","Aufnahmeverweigerung einer blinden Patientin in einer Rehaklinik und Entschädigungsanspruch - Benachteiligung wegen Behinderung, Aufnahme in Rehaklinik","Urteil",{"gericht":64,"datum":65,"az":66,"pfad":67,"titelzeile":68,"doktyp":62},"BSG","2025-02-27","B 8 SO 10\u002F23 R","\u002Fbsg\u002Fb-8-so-10-23-r","Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - stationäre Unterbringung - Besuchsbeihilfen - Erforderlichkeit von 24 Heimfahrten pro Jahr im vorliegenden Einzelfall - Ermessensreduzierung auf Null",{"gericht":64,"datum":70,"az":71,"pfad":72,"titelzeile":73,"doktyp":62},"2024-05-16","B 1 KR 7\u002F23 R","\u002Fbsg\u002Fb-1-kr-7-23-r","Stufenweise Wiedereingliederung - weder Leistung zur medizinischen Rehabilitation nach SGB 5 noch nach SGB 6 - Hinwirkungsgebot - keine Erstattung von Fahrkosten zum Arbeitsplatz",{"gericht":64,"datum":75,"az":76,"pfad":77,"titelzeile":78,"doktyp":62},"2023-12-12","B 8 SO 9\u002F22 R","\u002Fbsg\u002Fb-8-so-9-22-r","(Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Eigenbeteiligung bei Inanspruchnahme eines Sonderfahrdienstes des Landes Berlin - 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abschließender Vergleich mit dem Gehvermögen von Doppeloberschenkelamputierten nicht mehr statthaft",{"gericht":64,"datum":80,"az":85,"pfad":86,"titelzeile":87,"doktyp":62},"B 9 SB 8\u002F21 R","\u002Fbsg\u002Fb-9-sb-8-21-r","Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen aG - außergewöhnliche Gehbehinderung - mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung - Mikrodeletionssyndrom 22q11 - geistige Behinderung - fehlendes Gehvermögen in nicht vertrauter Umgebung - Maßgeblichkeit der typischen (auch unbekannten) Wegeverhältnisse bei Verlassen des Kraftfahrzeugs - dauernde Beeinträchtigung - ortsabhängige Gehunfähigkeit - Abgrenzung zur zeitabhängigen Gehunfähigkeit aufgrund wechselnden Gesundheitszustands - wirksame und gleichberechtigte Teilhabe - mobilitätsbezogener Mindest-GdB von 80 - Geh-GdB - Einbeziehung aller Beeinträchtigungen mit nachteiliger Auswirkung auf das Gehvermögen - Geh-GdB-Bildung nach den allgemeinen Vorgaben der Versorgungsmedizinischen Grundsätze - kein Abzug von nicht mobilitätsbezogenen GdB-Anteilen - abschließender Vergleich mit dem Gehvermögen von Doppeloberschenkelamputierten nicht mehr statthaft",{"gericht":64,"datum":89,"az":90,"pfad":91,"titelzeile":92,"doktyp":62},"2022-05-19","B 8 SO 13\u002F20 R","\u002Fbsg\u002Fb-8-so-13-20-r","Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben - Kosten einer Begleitperson während einer Urlaubsreise",{"gericht":64,"datum":94,"az":95,"pfad":96,"titelzeile":97,"doktyp":62},"2020-09-11","B 8 SO 22\u002F18 R","\u002Fbsg\u002Fb-8-so-22-18-r","Sozialhilfe - Kostenübernahme für den Umbau eines Badezimmers - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfen zur Wohnungserhaltung - Erforderlichkeit der Umbaumaßnahmen - Abgrenzung zu den Leistungen für Unterkunft und Heizung",{"gericht":64,"datum":99,"az":100,"pfad":101,"titelzeile":102,"doktyp":62},"2020-02-26","B 5 R 1\u002F19 R","\u002Fbsg\u002Fb-5-r-1-19-r","(Zuständigkeit des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Anschluss an eine von ihm erbrachte Leistung zur medizinischen Rehabilitation - Eingliederung in einer Werkstatt für behinderte Menschen als Ziel der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - voraussichtlich erfolgreiche Rehabilitation iS des § 11 Abs 2a Nr 2 SGB 6 - Verfassungsmäßigkeit der nach § 42 Abs 1 Nr 1 und 3 SGB 9 iVm § 11 Abs 2a Nr 2 SGB 6 vorgenommenen Zuständigkeitsabgrenzung)",{"gericht":64,"datum":104,"az":105,"pfad":106,"titelzeile":107,"doktyp":62},"2019-04-04","B 8 SO 12\u002F17 R","\u002Fbsg\u002Fb-8-so-12-17-r","(Sozialgerichtliches Verfahren - Beiladung - Stellung eines Teilhabeantrags im Sinne des § 14 SGB 9 beim Jobcenter - notwendige Beiladung der Bundesagentur für Arbeit - Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Übernahme durch BAföG-Leistungen nicht gedeckter Unterkunftskosten - Abdeckung durch andere Leistungen)",{"gericht":64,"datum":109,"az":110,"pfad":111,"titelzeile":112,"doktyp":62},"2018-03-15","B 3 KR 18\u002F17 R","\u002Fbsg\u002Fb-3-kr-18-17-r","(Krankenversicherung - Hilfsmittel zur Vorbeugung vor oder zu einem (unmittelbaren oder mittelbaren) Ausgleich einer Behinderung (hier: Definitiv-Unterschenkelprothese einschließlich Prothesenfuß) - Leistung zur medizinischen Rehabilitation - Anwendung des § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 - Systemabgrenzung - Unterscheidung zwischen Krankheits- und Behinderungsbegriff)",{"gericht":114,"datum":115,"az":116,"pfad":117,"titelzeile":118,"doktyp":62},"BVerwG","2018-02-28","6 C 48\u002F16","\u002Fbverwg\u002F6-c-48-16","Rundfunkbeitragspflicht schwerbehinderter Menschen",{"gericht":64,"datum":120,"az":121,"pfad":122,"titelzeile":123,"doktyp":62},"2017-05-11","B 3 KR 30\u002F15 R","\u002Fbsg\u002Fb-3-kr-30-15-r","(Krankenversicherung - behandlungsbedürftige Krankheit - Schädelasymmetrie im Säuglingsalter - Erforderlichkeit von medizinischen Vorsorgeleistungen - Kopforthesenbehandlung - Kostenerstattungsanspruch - Genehmigungsfiktion - subjektive Erforderlichkeit der Leistung - Selbstbeschaffung vor Ablauf der Entscheidungsfrist der Krankenkasse - Aufhebung der fingierten Genehmigung nach Maßgabe der allgemeinen Vorschriften der §§ 44ff SGB 10)",{"gericht":64,"datum":125,"az":126,"pfad":127,"titelzeile":128,"doktyp":62},"2017-03-08","B 8 SO 2\u002F16 R","\u002Fbsg\u002Fb-8-so-2-16-r","Sozialgerichtliches Verfahren - 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