[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fsgb-6\u002F93":3,"norm-bund-SGB 6-§ 93":39,"nachbarschaft-\u002Fsgb-6\u002F93":102},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"SGB 6","sgb-6",502,"Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)","§ 93",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":35},{"enbez":14,"titel":15},"§ 92","Waisenrente und andere Leistungen an Waisen",{"enbez":17,"titel":18},"§ 94","(weggefallen)",[20,23,26,27,29,30,32],{"enbez":21,"titel":22},"§ 90","Witwenrente und Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten und Ansprüche infolge Auflösung der letzten Ehe",{"enbez":24,"titel":25},"§ 91","Aufteilung von Witwenrenten und Witwerrenten auf mehrere Berechtigte",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":18},"§ 95",{"enbez":33,"titel":34},"§ 96","Nachversicherte Versorgungsbezieher",[36,37,38],"Zweites Kapitel Leistungen","Zweiter Abschnitt Renten","Vierter Unterabschnitt Zusammentreffen von Renten und Einkommen",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":40,"deeplink":41,"quelle_amtlich":42,"langtitel":10,"chunks":43,"gliederung":44,"stand":45,"zitat_kuerzel":46,"zitat_langtitel":47,"zitat_urls":54,"binnen_normen":57},"(1) Besteht für denselben Zeitraum Anspruch\n1. auf eine Rente aus eigener Versicherung und auf eine Verletztenrente aus der Unfallversicherung oder\n2. auf eine Hinterbliebenenrente und eine entsprechende Hinterbliebenenrente aus der Unfallversicherung,\nwird die Rente insoweit nicht geleistet, als die Summe der zusammentreffenden Rentenbeträge vor Einkommensanrechnung nach § 97 dieses Buches und nach § 65 Absatz 3 und 4 des Siebten Buches den jeweiligen Grenzbetrag übersteigt.\n(2) Bei der Ermittlung der Summe der zusammentreffenden Rentenbeträge bleiben unberücksichtigt\n1. bei dem Monatsteilbetrag der Rente, der auf persönlichen Entgeltpunkten der knappschaftlichen Rentenversicherung beruht,\na) der auf den Leistungszuschlag für ständige Arbeiten unter Tage entfallende Anteil und\nb) 15 vom Hundert des verbleibenden Anteils,\n2. bei der Verletztenrente aus der Unfallversicherung\na) ein verletzungsbedingte Mehraufwendungen und den immateriellen Schaden ausgleichender Betrag nach den Absätzen 2a und 2b, und\nb) je 16,67 Prozent des aktuellen Rentenwerts für jeden Prozentpunkt der Minderung der Erwerbsfähigkeit, wenn diese mindestens 60 Prozent beträgt und die Rente aufgrund einer entschädigungspflichtigen Berufskrankheit nach den Nummern 4101, 4102 oder 4111 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung vom 31. Oktober 1997 geleistet wird.\n(2a) Der die verletzungsbedingten Mehraufwendungen und den immateriellen Schaden ausgleichende Betrag beträgt bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von\n1. 10 Prozent das 1,51fache,\n2. 20 Prozent das 3,01fache,\n3. 30 Prozent das 4,52fache,\n4. 40 Prozent das 6,20fache,\n5. 50 Prozent das 8,32fache,\n6. 60 Prozent das 10,51fache,\n7. 70 Prozent das 14,58fache,\n8. 80 Prozent das 17,63fache,\n9. 90 Prozent das 21,19fache,\n10. 100 Prozent das 23,72fache\ndes aktuellen Rentenwerts. Liegt der Wert der Minderung der Erwerbsfähigkeit zwischen vollen 10 Prozent, gilt der Faktor für die nächsthöheren 10 Prozent.\n(2b) Bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 50 Prozent erhöht sich der Betrag nach Absatz 2a zum Ersten des Monats, in dem das 65. Lebensjahr vollendet wird, bei Geburten am Ersten eines Monats jedoch vom Monat der Geburt an. Die Erhöhung beträgt bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit\n1. von 50 und 60 Prozent das 0,92fache,\n2. von 70 und 80 Prozent das 1,16fache,\n3. von mindestens 90 Prozent das 1,40fache\ndes aktuellen Rentenwerts. Liegt der Wert der Minderung der Erwerbsfähigkeit zwischen vollen 10 Prozent, gilt der Faktor für die nächsthöheren 10 Prozent.\n(3) Der Grenzbetrag beträgt 70 vom Hundert eines Zwölftels des Jahresarbeitsverdienstes, der der Berechnung der Rente aus der Unfallversicherung zugrunde liegt, vervielfältigt mit dem jeweiligen Rentenartfaktor für persönliche Entgeltpunkte der allgemeinen Rentenversicherung; bei einer Rente für Bergleute beträgt der Faktor 0,4. Mindestgrenzbetrag ist der Monatsbetrag der Rente ohne die Beträge nach Absatz 2 Nr. 1.\n(4) Die Absätze 1 bis 3 werden auch angewendet,\n1. soweit an die Stelle der Rente aus der Unfallversicherung eine Abfindung getreten ist,\n2. soweit die Rente aus der Unfallversicherung für die Dauer einer Heimpflege gekürzt worden ist,\n3. wenn nach § 10 Abs. 1 des Entwicklungshelfer-Gesetzes eine Leistung erbracht wird, die einer Rente aus der Unfallversicherung vergleichbar ist,\n4. wenn von einem Träger mit Sitz im Ausland eine Rente wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit geleistet wird, die einer Rente aus der Unfallversicherung nach diesem Gesetzbuch vergleichbar ist.\nDie Abfindung tritt für den Zeitraum, für den sie bestimmt ist, an die Stelle der Rente. Im Fall des Satzes 1 Nr. 4 wird als Jahresarbeitsverdienst der 18fache Monatsbetrag der Rente wegen Arbeitsunfalls oder Berufskrankheit zugrunde gelegt. Wird die Rente für eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von weniger als 100 vom Hundert geleistet, ist von dem Rentenbetrag auszugehen, der sich für eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 100 vom Hundert ergeben würde.\n(5) Die Absätze 1 bis 4 werden nicht angewendet, wenn die Rente aus der Unfallversicherung\n1. für einen Versicherungsfall geleistet wird, der sich nach Rentenbeginn oder nach Eintritt der für die Rente maßgebenden Minderung der Erwerbsfähigkeit ereignet hat, oder\n2. ausschließlich nach dem Arbeitseinkommen des Unternehmers oder seines Ehegatten oder Lebenspartners oder nach einem festen Betrag, der für den Unternehmer oder seinen Ehegatten oder Lebenspartner bestimmt ist, berechnet wird.\nAls Zeitpunkt des Versicherungsfalls gilt bei Berufskrankheiten der letzte Tag, an dem der Versicherte versicherte Tätigkeiten verrichtet hat, die ihrer Art nach geeignet waren, die Berufskrankheit zu verursachen. Satz 1 Nr. 1 gilt nicht für Hinterbliebenenrenten.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fsgb-6\u002F93","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fsgb_6\u002F__93.html",0,[36,37,38],"2026-10-20",[],[48,51],{"gesetz":49,"langtitel":50},"BKV","Berufskrankheiten-Verordnung",{"gesetz":52,"langtitel":53},"EhfG","Entwicklungshelfer-Gesetz",{"SGB 6":8,"BKV":55,"EhfG":56},"bkv","ehfg",[58,59,60,61,62,63,64,65,66,67,68,69,70,71,72,73,74,75,76,77,78,79,80,81,82,21,83,84,85,86,87,88,89,90,91,92,93,94,95,96,97,98,99,100,101],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","§ 6","§ 7","§ 8","§ 9","§ 10","§ 14","§ 15","§ 16","§ 17","§ 20","§ 21","§ 30","§ 31","§ 40","§ 50","§ 60","§ 65","§ 67","§ 70","§ 80","§ 97","§ 100","Anlage 1","Anlage 2","Anlage 2a","Anlage 2b","Anlage 3","Anlage 4","Anlage 5","Anlage 6","Anlage 7","Anlage 8","Anlage 9","Anlage 10","Anlage 14","Anlage 15","Anlage 16","Anlage 17","Anlage 20",{"norm":103,"anker":104,"zitiert":105,"zitiert_von":118,"urteile":127,"urteile_weiter":190,"gerichte":191,"jahre":196,"zaehler":212},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fsgb-6\u002F93",[106,111,115],{"gesetz":52,"enbez":67,"titel":107,"pfad":108,"muster":109,"aufgeloest":110,"jurisdiktion":5},"Leistungen bei Gesundheitsstörungen oder Tod infolge typischer Risiken des Entwicklungslandes","\u002Fehfg\u002F10","langtitel",true,{"gesetz":7,"enbez":79,"titel":112,"pfad":113,"muster":114,"aufgeloest":110,"jurisdiktion":5},"Anpassung der Renten","\u002Fsgb-6\u002F65","ohne-gesetz",{"gesetz":7,"enbez":83,"titel":116,"pfad":117,"muster":114,"aufgeloest":110,"jurisdiktion":5},"Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes","\u002Fsgb-6\u002F97",[119,123],{"gesetz":7,"enbez":120,"titel":121,"pfad":122,"muster":114,"aufgeloest":110,"jurisdiktion":5},"§ 266","Erhöhung des Grenzbetrags","\u002Fsgb-6\u002F266",{"gesetz":7,"enbez":124,"titel":125,"pfad":126,"muster":114,"aufgeloest":110,"jurisdiktion":5},"§ 307j","Rentenzuschlag bei Renten wegen Erwerbsminderung und Renten wegen Todes für die Zeit von Juli 2024 bis November 2025","\u002Fsgb-6\u002F307j",[128,135,140,146,151,156,163,168,173,179,182,185],{"gericht":129,"datum":130,"az":131,"pfad":132,"titelzeile":133,"doktyp":134},"BSG","2025-03-27","B 5 R 11\u002F23 R","\u002Fbsg\u002Fb-5-r-11-23-r","(Anrechnung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf eine Witwer- bzw Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Abzug der pauschalen Krankenversicherungsbeiträge von der um die Beträge nach § 93 Abs 2 Nr 2 Buchst a iVm Abs 2a und 2b SGB 6 geminderten Verletztenrente)","Urteil",{"gericht":129,"datum":136,"az":137,"pfad":138,"titelzeile":139,"doktyp":134},"2019-05-07","B 2 U 27\u002F17 R","\u002Fbsg\u002Fb-2-u-27-17-r","(Gesetzliche Unfallversicherung - Halbwaisenrente - Zweitausbildung - konsekutive Schulausbildung - Auslegung des § 67 Abs 3 S 1 Nr 2 Buchst a SGB 7 - eigenständige Gesetzesausgestaltung und Gesetzesregelung - Unterhaltsersatzfunktion und Verwaltungsvereinfachung - Abgrenzung zur Scheinausbildung - Gesetzesvorbehalt gem § 31 SGB 1 - Schulausbildung im Anschluss an abgeschlossene Berufsausbildung)",{"gericht":129,"datum":141,"az":142,"pfad":143,"titelzeile":144,"doktyp":145},"2015-10-05","B 13 R 169\u002F15 B","\u002Fbsg\u002Fb-13-r-169-15-b","Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Vereinbarkeit einer Vorschrift mit dem GG - weiterer Klärungsbedarf","Beschluss",{"gericht":129,"datum":147,"az":148,"pfad":149,"titelzeile":150,"doktyp":134},"2015-07-23","B 5 R 32\u002F14 R","\u002Fbsg\u002Fb-5-r-32-14-r","Anforderungen an die Begründung einer Revision im sozialgerichtlichen Verfahren - Zulässigkeit einer Revision - Verfahrensdauer - Prozessverlauf - Zusammentreffen von Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung mit Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung",{"gericht":129,"datum":152,"az":153,"pfad":154,"titelzeile":155,"doktyp":145},"2013-10-24","B 13 R 83\u002F13 B","\u002Fbsg\u002Fb-13-r-83-13-b","Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - Entscheidung in Abwesenheit eines Beteiligten, dessen persönliches Erscheinen angeordnet war",{"gericht":157,"datum":158,"az":159,"pfad":160,"titelzeile":161,"doktyp":162},"BVerfG","2012-06-08","1 BvR 349\u002F09","\u002Fbverfg\u002F1-bvr-349-09","Ablehnung der Auslagenerstattung nach Erledigung und Rücknahme der Verfassungsbeschwerde - Wegfall der Beschwer durch Gesetzesänderung ohne Hinweis darauf, dass der Gesetzgeber den bisherigen Rechtszustand für verfassungswidrig erachtete","Kammerbeschluss",{"gericht":157,"datum":164,"az":165,"pfad":166,"titelzeile":167,"doktyp":145},"2012-06-04","2 BvL 9\u002F08","\u002Fbverfg\u002F2-bvl-9-08","Anforderungen an Begründung einer Richtervorlage, die mangelnde Klarheit und Bestimmtheit der vorgelegten Normen geltend macht - hier: unzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit, insbesondere hinreichender Bestimmtheit von § 2 Abs 1 des \"Gesetzes über einen Ausgleich für Dienstbeschädigungen im Beitrittsgebiet\" (DbAG; juris: AusglBGG) idF des \"Gesetzes zur Änderung von Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts und des Gesetzes über einen Ausgleich für Dienstbeschädigungen im Beitrittsgebiet\" (SER\u002FDbAG-ÄndG; juris: EntschR\u002FAusglBGGÄndG) vom 19.06.2006 - Zweifel an der hinreichenden Darlegung der Entscheidungserheblichkeit - unzureichende Darlegung der Überzeugung des vorlegenden Gerichts von der Verfassungswidrigkeit der vorgelegten Norm - insb unzureichende Auseinandersetzung mit naheliegenden Auslegungsalternativen",{"gericht":129,"datum":169,"az":170,"pfad":171,"titelzeile":172,"doktyp":134},"2012-04-17","B 13 R 15\u002F11 R","\u002Fbsg\u002Fb-13-r-15-11-r","Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung - Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Anrechnung",{"gericht":129,"datum":174,"az":175,"pfad":176,"titelzeile":177,"doktyp":178},"2010-09-07","B 5 RS 12\u002F09 R","\u002Fbsg\u002Fb-5-rs-12-09-r","Festhaltung an einem Vorlagebeschluss an das BVerfG - Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher Freibeträge der Grundrente im Beitrittsgebiet und in den alten Bundesländern beim Dienstbeschädigungsausgleich","Vorlagebeschluss",{"gericht":129,"datum":174,"az":180,"pfad":181,"titelzeile":177,"doktyp":178},"B 5 RS 14\u002F09 R","\u002Fbsg\u002Fb-5-rs-14-09-r",{"gericht":129,"datum":174,"az":183,"pfad":184,"titelzeile":177,"doktyp":178},"B 5 RS 15\u002F09 R","\u002Fbsg\u002Fb-5-rs-15-09-r",{"gericht":129,"datum":186,"az":187,"pfad":188,"titelzeile":189,"doktyp":134},"2010-05-06","B 13 R 44\u002F09 R","\u002Fbsg\u002Fb-13-r-44-09-r","Hinterbliebenenrente - verspätete Antragsstellung beim Rentenversicherungsträger - Auskunfts- und Beratungspflicht des Unfallversicherungsträgers - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - Wiedereinsetzung",null,[192,194],{"gericht":129,"n":193},10,{"gericht":157,"n":195},2,[197,200,203,206,208,210],{"jahr":198,"n":199},2010,4,{"jahr":201,"n":202},2012,3,{"jahr":204,"n":205},2013,1,{"jahr":207,"n":195},2015,{"jahr":209,"n":205},2019,{"jahr":211,"n":205},2025,{"zitiert":202,"zitiert_unaufgeloest":43,"zitiert_von":195,"urteile":213},12]