[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fsgb-6\u002F76":3,"norm-bund-SGB 6-§ 76":41,"nachbarschaft-\u002Fsgb-6\u002F76":79},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"SGB 6","sgb-6",502,"Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)","§ 76",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 75","Entgeltpunkte für Zeiten nach Rentenbeginn",{"enbez":17,"titel":18},"§ 76a","Zuschläge an Entgeltpunkten aus Zahlung von Beiträgen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters oder bei Abfindungen einer Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung oder von Anrechten bei der Versorgungsausgleichskasse",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 73","Vergleichsbewertung",{"enbez":24,"titel":25},"§ 74","Begrenzte Gesamtleistungsbewertung",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 76b","Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger Beschäftigung",{"enbez":34,"titel":35},"§ 76c","Zuschläge oder Abschläge beim Rentensplitting",[37,38,39,40],"Zweites Kapitel Leistungen","Zweiter Abschnitt Renten","Dritter Unterabschnitt Rentenhöhe und Rentenanpassung","Dritter Titel Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkte",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":42,"deeplink":43,"quelle_amtlich":44,"langtitel":10,"chunks":45,"gliederung":46,"stand":47,"zitat_kuerzel":48,"zitat_langtitel":49,"zitat_urls":56,"binnen_normen":58},"(1) Ein zugunsten oder zulasten von Versicherten durchgeführter Versorgungsausgleich wird durch einen Zuschlag oder Abschlag an Entgeltpunkten berücksichtigt.\n(2) Die Übertragung oder Begründung von Rentenanwartschaften zugunsten von Versicherten führt zu einem Zuschlag an Entgeltpunkten. Der Begründung von Rentenanwartschaften stehen gleich\n1. die Wiederauffüllung geminderter Rentenanwartschaften (§ 187 Abs. 1 Nr. 1),\n2. die Abwendung einer Kürzung der Versorgungsbezüge, wenn später eine Nachversicherung durchgeführt worden ist (§ 183 Abs. 1).\n(3) Die Übertragung von Rentenanwartschaften zu Lasten von Versicherten führt zu einem Abschlag an Entgeltpunkten.\n(4) Die Entgeltpunkte werden in der Weise ermittelt, dass der Monatsbetrag der Rentenanwartschaften durch den aktuellen Rentenwert mit seinem Wert bei Ende der Ehezeit oder Lebenspartnerschaftszeit geteilt wird. Entgeltpunkte aus einer Begründung durch externe Teilung nach § 14 des Versorgungsausgleichsgesetzes werden ermittelt, indem der vom Familiengericht nach § 222 Abs. 3 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit festgesetzte Kapitalbetrag mit dem zum Ende der Ehezeit maßgebenden Umrechnungsfaktor für die Ermittlung von Entgeltpunkten im Rahmen des Versorgungsausgleichs vervielfältigt wird. An die Stelle des Endes der Ehezeit oder Lebenspartnerschaftszeit tritt in Fällen, in denen der Versorgungsausgleich nicht Folgesache im Sinne von § 137 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit ist oder im Abänderungsverfahren der Eingang des Antrags auf Durchführung oder Abänderung des Versorgungsausgleichs beim Familiengericht, in Fällen der Aussetzung des Verfahrens über den Versorgungsausgleich der Zeitpunkt der Wiederaufnahme des Verfahrens über den Versorgungsausgleich. Ist nach der Entscheidung des Familiengerichts hinsichtlich des Kapitalbetrags eine Wertentwicklung des auszugleichenden Anrechts zu berücksichtigen, tritt an die Stelle der in den Sätzen 2 und 3 genannten Umrechnungszeitpunkte der Zeitpunkt, bis zu dem eine Wertentwicklung zu berücksichtigen ist.\n(5) Ein Zuschlag an Entgeltpunkten, die sich aus der Zahlung von Beiträgen zur Begründung einer Rentenanwartschaft oder zur Wiederauffüllung einer geminderten Rentenanwartschaft ergeben, erfolgt nur, wenn die Beiträge bis zu einem Zeitpunkt gezahlt worden sind, bis zu dem Entgeltpunkte für freiwillig gezahlte Beiträge zu ermitteln sind.\n(6) Der Zuschlag an Entgeltpunkten entfällt zu gleichen Teilen auf die in der Ehezeit oder Lebenspartnerschaftszeit liegenden Kalendermonate, der Abschlag zu gleichen Teilen auf die in der Ehezeit oder Lebenspartnerschaftszeit liegenden Kalendermonate mit Beitragszeiten und beitragsfreien Zeiten.\n(7) Ist eine Rente um einen Zuschlag oder Abschlag aus einem durchgeführten Versorgungsausgleich zu verändern, ist von der Summe der bisher der Rente zugrunde liegenden Entgeltpunkte auszugehen.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fsgb-6\u002F76","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fsgb_6\u002F__76.html",0,[37,38,39,40],"2026-10-20",[],[50,53],{"gesetz":51,"langtitel":52},"FamFG","Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit",{"gesetz":54,"langtitel":55},"durchfuehrung-des-neunten-besoldungsaenderungsgesetzes-neues-eingangsamt-23475","Durchführung - des Neunten Besoldungsänderungsgesetzes Neues Eingangsamt in Besoldungsgruppe A 10 RdErl. d. Finanzministers v. 14. 5. 1975 B 2104 - 13 - IV A 2¹)",{"SGB 6":8,"FamFG":57},"famfg",[59,60,61,62,63,64,65,66,67,68,69,70,71,72,73,74,75,76,77,78],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","§ 6","§ 7","§ 14","§ 137","§ 183","§ 187","§ 222","Anlage 1","Anlage 2","Anlage 3","Anlage 4","Anlage 5","Anlage 6","Anlage 7","Anlage 14",{"norm":80,"anker":81,"zitiert":82,"zitiert_von":101,"urteile":106,"urteile_weiter":173,"gerichte":174,"jahre":181,"zaehler":198},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fsgb-6\u002F76",[83,88,91,95,98],{"gesetz":51,"enbez":67,"titel":84,"pfad":85,"muster":86,"aufgeloest":87,"jurisdiktion":5},"Verbund von Scheidungs- und Folgesachen","\u002Ffamfg\u002F137","langtitel",true,{"gesetz":51,"enbez":70,"titel":89,"pfad":90,"muster":86,"aufgeloest":87,"jurisdiktion":5},"Durchführung der externen Teilung","\u002Ffamfg\u002F222",{"gesetz":7,"enbez":66,"titel":92,"pfad":93,"muster":94,"aufgeloest":87,"jurisdiktion":5},"Leistungen zur Prävention","\u002Fsgb-6\u002F14","ohne-gesetz",{"gesetz":7,"enbez":68,"titel":96,"pfad":97,"muster":94,"aufgeloest":87,"jurisdiktion":5},"Erhöhung und Minderung der Beiträge bei Versorgungsausgleich","\u002Fsgb-6\u002F183",{"gesetz":7,"enbez":69,"titel":99,"pfad":100,"muster":94,"aufgeloest":87,"jurisdiktion":5},"Zahlung von Beiträgen und Ermittlung von Entgeltpunkten aus Beiträgen beim Versorgungsausgleich","\u002Fsgb-6\u002F187",[102],{"gesetz":7,"enbez":103,"titel":104,"pfad":105,"muster":94,"aufgeloest":87,"jurisdiktion":5},"§ 185","Zahlung der Beiträge und Wirkung der Beitragszahlung","\u002Fsgb-6\u002F185",[107,114,120,125,130,136,139,143,149,154,159,164,168],{"gericht":108,"datum":109,"az":110,"pfad":111,"titelzeile":112,"doktyp":113},"BSG","2024-12-19","B 5 R 14\u002F23 R","\u002Fbsg\u002Fb-5-r-14-23-r","Teilweise Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Bescheides über die Bewilligung einer Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Nichtberücksichtigung des Abschlags an Entgeltpunkten aus dem durchgeführten Versorgungsausgleich - Vertretung durch einen bevollmächtigten Rentenberater - Zurechnung des Wissens bzw der grob fahrlässigen Unkenntnis des Rentenberaters - Pflichten eines im Rentenverfahren umfassend bevollmächtigten Rentenberaters","Urteil",{"gericht":108,"datum":115,"az":116,"pfad":117,"titelzeile":118,"doktyp":119},"2024-04-18","B 5 R 34\u002F23 BH","\u002Fbsg\u002Fb-5-r-34-23-bh","Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Klärungsbedürftigkeit - Berücksichtigung eines Versorgungsausgleichs bei der Berechnung einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung von in der DDR geschiedenen Personen","Beschluss",{"gericht":108,"datum":121,"az":122,"pfad":123,"titelzeile":124,"doktyp":113},"2024-02-22","B 5 R 12\u002F22 R","\u002Fbsg\u002Fb-5-r-12-22-r","Kürzung einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung um einen versorgungsausgleichsbedingten Abschlag - Wegfall des sog Rentnerprivilegs bei nach dem 31.8.2009 eingeleiteten Abänderungsverfahren über den Versorgungsausgleich - Verfassungsmäßigkeit",{"gericht":108,"datum":126,"az":127,"pfad":128,"titelzeile":129,"doktyp":113},"2021-01-20","B 13 R 5\u002F20 R","\u002Fbsg\u002Fb-13-r-5-20-r","(Berücksichtigung eines versorgungsausgleichsbedingten Abschlags bei der Ermittlung der Höhe einer Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung - verstorbener Versicherter ohne Rentenbezug - Verfassungsmäßigkeit - kein Antragsrecht nach § 38 Abs 1 S 2 iVm § 37 Abs 1 und Abs 2 VersAusglG für Hinterbliebene)",{"gericht":131,"datum":132,"az":133,"pfad":134,"titelzeile":135,"doktyp":113},"BFH","2016-11-23","X R 48\u002F14","\u002Fbfh\u002Fx-r-48-14","Ausgleichszahlung zur Abfindung des Versorgungsausgleichs",{"gericht":131,"datum":132,"az":137,"pfad":138,"titelzeile":135,"doktyp":113},"X R 41\u002F14","\u002Fbfh\u002Fx-r-41-14",{"gericht":131,"datum":132,"az":140,"pfad":141,"titelzeile":142,"doktyp":113},"X R 60\u002F14","\u002Fbfh\u002Fx-r-60-14","(Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 23.11.2016 X R 41\u002F14 - 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Versorgungsausgleich",{"gericht":108,"datum":165,"az":166,"pfad":167,"titelzeile":158,"doktyp":113},"2013-03-20","B 5 R 2\u002F12 R","\u002Fbsg\u002Fb-5-r-2-12-r",{"gericht":144,"datum":169,"az":170,"pfad":171,"titelzeile":172,"doktyp":119},"2011-01-26","XII ZB 195\u002F10","\u002Fbgh\u002Fxii-zb-195-10","Versorgungsausgleich: Wegfall der Höchstbetragsbegrenzung in Fällen des noch nach früherem Recht durchzuführenden Versorgungsausgleichs",null,[175,177,179],{"gericht":108,"n":176},8,{"gericht":131,"n":178},3,{"gericht":144,"n":180},2,[182,185,187,189,191,194,196],{"jahr":183,"n":184},2011,1,{"jahr":186,"n":180},2013,{"jahr":188,"n":184},2014,{"jahr":190,"n":184},2015,{"jahr":192,"n":193},2016,4,{"jahr":195,"n":184},2021,{"jahr":197,"n":178},2024,{"zitiert":199,"zitiert_unaufgeloest":45,"zitiert_von":184,"urteile":200},5,13]