SGB 5 · Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern
- Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
- Viertes Kapitel · Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern
- 2. Beziehungen zu Ärzten, Zahnärzten und Psychotherapeuten
- 6. Landesausschüsse und Gemeinsamer Bundesausschuss
§ 93 Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel (SGB 5)
Der Gemeinsame Bundesausschuss soll in regelmäßigen Zeitabständen die nach § 34 Abs. 1 oder durch Rechtsverordnung auf Grund des § 34 Abs. 2 und 3 ganz oder für bestimmte Indikationsgebiete von der Versorgung nach § 31 ausgeschlossenen Arzneimittel in einer Übersicht zusammenstellen. Die Übersicht ist im Bundesanzeiger bekanntzumachen.
Kommt der Gemeinsame Bundesausschuss seiner Pflicht nach Absatz 1 nicht oder nicht in einer vom Bundesministerium für Gesundheit gesetzten Frist nach, kann das Bundesministerium für Gesundheit die Übersicht zusammenstellen und im Bundesanzeiger bekannt machen.