[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fsgb-11\u002F15":3,"norm-bund-SGB 11-§ 15":38,"nachbarschaft-\u002Fsgb-11\u002F15":69},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"SGB 11","sgb-11",241,"Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014)","§ 15",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 14","Begriff der Pflegebedürftigkeit",{"enbez":17,"titel":18},"§ 16","Verordnungsermächtigung",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 12","Aufgaben der Pflegekassen",{"enbez":24,"titel":25},"§ 13","Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 17","Richtlinien des Medizinischen Dienstes Bund; Richtlinien der Pflegekassen",{"enbez":34,"titel":35},"§ 17a","Richtlinien zur Empfehlung von Pflegehilfsmitteln und Hilfsmitteln nach § 40 Absatz 6",[37],"Zweites Kapitel Leistungsberechtigter Personenkreis, Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit und Berichtspflichten, Begriff der Pflegeperson",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":39,"deeplink":40,"quelle_amtlich":41,"langtitel":10,"chunks":42,"gliederung":43,"stand":44,"zitat_kuerzel":45,"zitat_langtitel":46,"zitat_urls":47,"binnen_normen":48},"(1) Pflegebedürftige erhalten nach der Schwere der Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten einen Grad der Pflegebedürftigkeit (Pflegegrad). Der Pflegegrad wird mit Hilfe eines pflegefachlich begründeten Begutachtungsinstruments ermittelt.\n(2) Das Begutachtungsinstrument ist in sechs Module gegliedert, die den sechs Bereichen in § 14 Absatz 2 entsprechen. In jedem Modul sind für die in den Bereichen genannten Kriterien die in Anlage 1 dargestellten Kategorien vorgesehen. Die Kategorien stellen die in ihnen zum Ausdruck kommenden verschiedenen Schweregrade der Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten dar. Den Kategorien werden in Bezug auf die einzelnen Kriterien pflegefachlich fundierte Einzelpunkte zugeordnet, die aus Anlage 1 ersichtlich sind. In jedem Modul werden die jeweils erreichbaren Summen aus Einzelpunkten nach den in Anlage 2 festgelegten Punktbereichen gegliedert. Die Summen der Punkte werden nach den in ihnen zum Ausdruck kommenden Schweregraden der Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten wie folgt bezeichnet:\n1. Punktbereich 0: keine Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten,\n2. Punktbereich 1: geringe Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten,\n3. Punktbereich 2: erhebliche Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten,\n4. Punktbereich 3: schwere Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten und\n5. Punktbereich 4: schwerste Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten.\nJedem Punktbereich in einem Modul werden unter Berücksichtigung der in ihm zum Ausdruck kommenden Schwere der Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten sowie der folgenden Gewichtung der Module die in Anlage 2 festgelegten, gewichteten Punkte zugeordnet. Die Module des Begutachtungsinstruments werden wie folgt gewichtet:\n1. Mobilität mit 10 Prozent,\n2. kognitive und kommunikative Fähigkeiten sowie Verhaltensweisen und psychische Problemlagen zusammen mit 15 Prozent,\n3. Selbstversorgung mit 40 Prozent,\n4. Bewältigung von und selbständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen und Belastungen mit 20 Prozent,\n5. Gestaltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte mit 15 Prozent.\n(3) Zur Ermittlung des Pflegegrades sind die bei der Begutachtung festgestellten Einzelpunkte in jedem Modul zu addieren und dem in Anlage 2 festgelegten Punktbereich sowie den sich daraus ergebenden gewichteten Punkten zuzuordnen. Den Modulen 2 und 3 ist ein gemeinsamer gewichteter Punkt zuzuordnen, der aus den höchsten gewichteten Punkten entweder des Moduls 2 oder des Moduls 3 besteht. Aus den gewichteten Punkten aller Module sind durch Addition die Gesamtpunkte zu bilden. Auf der Basis der erreichten Gesamtpunkte sind pflegebedürftige Personen in einen der nachfolgenden Pflegegrade einzuordnen:\n1. ab 12,5 bis unter 27 Gesamtpunkten in den Pflegegrad 1: geringe Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten,\n2. ab 27 bis unter 47,5 Gesamtpunkten in den Pflegegrad 2: erhebliche Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten,\n3. ab 47,5 bis unter 70 Gesamtpunkten in den Pflegegrad 3: schwere Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten,\n4. ab 70 bis unter 90 Gesamtpunkten in den Pflegegrad 4: schwerste Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten,\n5. ab 90 bis 100 Gesamtpunkten in den Pflegegrad 5: schwerste Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten mit besonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung.\n(4) Pflegebedürftige mit besonderen Bedarfskonstellationen, die einen spezifischen, außergewöhnlich hohen Hilfebedarf mit besonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung aufweisen, können aus pflegefachlichen Gründen dem Pflegegrad 5 zugeordnet werden, auch wenn ihre Gesamtpunkte unter 90 liegen. Der Medizinische Dienst Bund konkretisiert in den Richtlinien nach § 17 Absatz 1 die pflegefachlich begründeten Voraussetzungen für solche besonderen Bedarfskonstellationen.\n(5) Bei der Begutachtung sind auch solche Kriterien zu berücksichtigen, die zu einem Hilfebedarf führen, für den Leistungen des Fünften Buches vorgesehen sind. Dies gilt auch für krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen. Krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen sind Maßnahmen der Behandlungspflege, bei denen der behandlungspflegerische Hilfebedarf aus medizinisch-pflegerischen Gründen regelmäßig und auf Dauer untrennbarer Bestandteil einer pflegerischen Maßnahme in den in § 14 Absatz 2 genannten sechs Bereichen ist oder mit einer solchen notwendig in einem unmittelbaren zeitlichen und sachlichen Zusammenhang steht.\n(6) Bei pflegebedürftigen Kindern wird der Pflegegrad durch einen Vergleich der Beeinträchtigungen ihrer Selbständigkeit und ihrer Fähigkeiten mit altersentsprechend entwickelten Kindern ermittelt. Im Übrigen gelten die Absätze 1 bis 5 entsprechend.\n(7) Pflegebedürftige Kinder im Alter bis zu 18 Monaten werden abweichend von den Absätzen 3, 4 und 6 Satz 2 wie folgt eingestuft:\n1. ab 12,5 bis unter 27 Gesamtpunkten in den Pflegegrad 2,\n2. ab 27 bis unter 47,5 Gesamtpunkten in den Pflegegrad 3,\n3. ab 47,5 bis unter 70 Gesamtpunkten in den Pflegegrad 4,\n4. ab 70 bis 100 Gesamtpunkten in den Pflegegrad 5.\n(8) Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen legt dem Bundesministerium für Gesundheit bis zum 30. Juni 2026 unter Beteiligung des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. und des Medizinischen Dienstes Bund einen Bericht vor. Der Bericht ist auf unabhängiger wissenschaftlicher Grundlage zu erstellen und hat Folgendes zu umfassen:\n1. die Darstellung der Erfahrungen der Pflegekassen und der Medizinischen Dienste mit dem Begutachtungsinstrument nach den Absätzen 1 bis 7, einschließlich der Beurteilung der Wirkung der zur Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit zu verwendenden Bewertungssystematik, sowie Vorschläge zur möglichen Weiterentwicklung des Begutachtungsinstruments,\n2. eine auf wissenschaftlicher Grundlage durchzuführende Untersuchung der Entwicklung der Zahl der Pflegebedürftigen seit 2017 unter Berücksichtigung insbesondere von\na) medizinisch-pflegerischen Aspekten,\nb) demographischen Faktoren und\nc) sozioökonomischen Einflüssen.\nDer Spitzenverband Bund der Pflegekassen kann für die Erstellung des Berichts Mittel nach § 8 Absatz 3 einsetzen.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fsgb-11\u002F15","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fsgb_11\u002F__15.html",0,[37],"2026-10-01",[],[],{"SGB 11":8},[49,50,51,52,53,54,55,56,57,21,14,11,31,58,59,60,61,62,63,64,65,66,67,68],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","§ 6","§ 7","§ 8","§ 10","§ 18","§ 20","§ 27","§ 30","§ 40","§ 47","§ 70","§ 90","§ 100","Anlage 1","Anlage 2",{"norm":70,"anker":71,"zitiert":72,"zitiert_von":82,"urteile":103,"urteile_weiter":233,"gerichte":234,"jahre":241,"zaehler":267},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fsgb-11\u002F15",[73,77,79],{"gesetz":7,"enbez":14,"titel":15,"pfad":74,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},"\u002Fsgb-11\u002F14","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":31,"titel":32,"pfad":78,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},"\u002Fsgb-11\u002F17",{"gesetz":7,"enbez":56,"titel":80,"pfad":81,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},"Gemeinsame Verantwortung","\u002Fsgb-11\u002F8",[83,87,88,90,91,95,99],{"gesetz":7,"enbez":84,"titel":85,"pfad":86,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},"§ 127","Pflegevorsorgezulage; Fördervoraussetzungen","\u002Fsgb-11\u002F127",{"gesetz":7,"enbez":14,"titel":15,"pfad":74,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},{"gesetz":7,"enbez":17,"titel":18,"pfad":89,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},"\u002Fsgb-11\u002F16",{"gesetz":7,"enbez":31,"titel":32,"pfad":78,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},{"gesetz":7,"enbez":92,"titel":93,"pfad":94,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},"§ 18a","Begutachtungsverfahren","\u002Fsgb-11\u002F18a",{"gesetz":7,"enbez":96,"titel":97,"pfad":98,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},"§ 42b","Versorgung Pflegebedürftiger bei Inanspruchnahme von Vorsorge- oder Rehabilitationsleistungen durch die Pflegeperson","\u002Fsgb-11\u002F42b",{"gesetz":7,"enbez":100,"titel":101,"pfad":102,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},"Inhaltsübersicht",null,"\u002Fsgb-11\u002Finhaltsuebersicht",[104,111,117,122,127,131,137,142,148,153,158,163,168,173,178,183,188,193,198,203,208,213,218,223,228],{"gericht":105,"datum":106,"az":107,"pfad":108,"titelzeile":109,"doktyp":110},"BSG","2026-03-05","B 3 P 5\u002F24 R","\u002Fbsg\u002Fb-3-p-5-24-r","Soziale Pflegeversicherung - Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit - Begutachtungs-Richtlinien - Rechtscharakter","Urteil",{"gericht":112,"datum":113,"az":114,"pfad":115,"titelzeile":116,"doktyp":110},"BGH","2025-08-20","IV ZR 164\u002F23","\u002Fbgh\u002Fiv-zr-164-23","Erwachsenen-Existenzschutzversicherung: ergänzende Auslegung bzw. 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Ermittlung des Grundpflegebedarfs - keine Berücksichtigung des zeitlichen Aufwands der Hilfe zur Blutzuckermessung, ggf nötigen Anpassung der Insulindosis und der Medikamentengabe - kein unmittelbarer zeitlicher und sachlicher Zusammenhang mit der Nahrungsaufnahme - hier: moderne pumpengesteuerte Insulintherapie bei Kindern mit Diabetes mellitus Typ I",{"gericht":143,"datum":159,"az":160,"pfad":161,"titelzeile":162,"doktyp":110},"2017-08-03","V R 52\u002F16","\u002Fbfh\u002Fv-r-52-16","Umsatzsteuerfreiheit eines Hausnotrufsystems und von Betreuungsleistungen in einem Altenheim",{"gericht":105,"datum":164,"az":165,"pfad":166,"titelzeile":167,"doktyp":110},"2017-07-11","B 1 KR 30\u002F16 R","\u002Fbsg\u002Fb-1-kr-30-16-r","Krankenversicherung - kein Anspruch auf zahnärztliche Zahnreinigung zur Entfernung weicher Zahnbeläge als nicht medizinische Vorgehensweise - Zuordnung zur Pflegeversicherung widerspricht weder UN-Konventions- noch Verfassungsrecht - grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts",{"gericht":143,"datum":169,"az":170,"pfad":171,"titelzeile":172,"doktyp":110},"2017-05-10","II R 37\u002F15","\u002Fbfh\u002Fii-r-37-15","Pflegefreibetrag für gesetzlich zum Unterhalt verpflichtete Personen",{"gericht":105,"datum":174,"az":175,"pfad":176,"titelzeile":177,"doktyp":110},"2014-12-04","B 5 RE 4\u002F14 R","\u002Fbsg\u002Fb-5-re-4-14-r","Rentenversicherung - 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