[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fsgb-10\u002F47":3,"norm-bund-SGB 10-§ 47":40,"nachbarschaft-\u002Fsgb-10\u002F47":55},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"SGB 10","sgb-10",136,"Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz -","§ 47",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 46","Widerruf eines rechtmäßigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes",{"enbez":17,"titel":18},"§ 48","Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 44","Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes",{"enbez":24,"titel":25},"§ 45","Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Widerruf eines rechtmäßigen begünstigenden Verwaltungsaktes",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 49","Rücknahme und Widerruf im Rechtsbehelfsverfahren",{"enbez":34,"titel":35},"§ 50","Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen",[37,38,39],"Erstes Kapitel Verwaltungsverfahren","Dritter Abschnitt Verwaltungsakt","Zweiter Titel Bestandskraft des Verwaltungsaktes",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":41,"deeplink":42,"quelle_amtlich":43,"langtitel":10,"chunks":44,"gliederung":45,"stand":46,"zitat_kuerzel":47,"zitat_langtitel":48,"zitat_urls":49,"binnen_normen":50},"(1) Ein rechtmäßiger begünstigender Verwaltungsakt darf, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft nur widerrufen werden, soweit\n1. der Widerruf durch Rechtsvorschrift zugelassen oder im Verwaltungsakt vorbehalten ist,\n2. mit dem Verwaltungsakt eine Auflage verbunden ist und der Begünstigte diese nicht oder nicht innerhalb einer ihm gesetzten Frist erfüllt hat.\n(2) Ein rechtmäßiger begünstigender Verwaltungsakt, der eine Geld- oder Sachleistung zur Erfüllung eines bestimmten Zweckes zuerkennt oder hierfür Voraussetzung ist, kann, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise auch mit Wirkung für die Vergangenheit widerrufen werden, wenn\n1. die Leistung nicht, nicht alsbald nach der Erbringung oder nicht mehr für den in dem Verwaltungsakt bestimmten Zweck verwendet wird,\n2. mit dem Verwaltungsakt eine Auflage verbunden ist und der Begünstigte diese nicht oder nicht innerhalb einer ihm gesetzten Frist erfüllt hat.\nDer Verwaltungsakt darf mit Wirkung für die Vergangenheit nicht widerrufen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einem Widerruf schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht oder eine Vermögensdisposition getroffen hat, die er nicht mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann. Auf Vertrauen kann sich der Begünstigte nicht berufen, soweit er die Umstände kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte, die zum Widerruf des Verwaltungsaktes geführt haben. § 45 Abs. 4 Satz 2 gilt entsprechend.\n(3) § 44 Abs. 3 gilt entsprechend.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fsgb-10\u002F47","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fsgb_10\u002F__47.html",0,[37,38,39],"2026-10-20",[],[],{"SGB 10":8},[51,52,53,54,21,24],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4",{"norm":56,"anker":57,"zitiert":58,"zitiert_von":65,"urteile":74,"urteile_weiter":72,"gerichte":117,"jahre":120,"zaehler":137},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fsgb-10\u002F47",[59,63],{"gesetz":7,"enbez":21,"titel":22,"pfad":60,"muster":61,"aufgeloest":62,"jurisdiktion":5},"\u002Fsgb-10\u002F44","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":24,"titel":25,"pfad":64,"muster":61,"aufgeloest":62,"jurisdiktion":5},"\u002Fsgb-10\u002F45",[66,68,70],{"gesetz":7,"enbez":31,"titel":32,"pfad":67,"muster":61,"aufgeloest":62,"jurisdiktion":5},"\u002Fsgb-10\u002F49",{"gesetz":7,"enbez":34,"titel":35,"pfad":69,"muster":61,"aufgeloest":62,"jurisdiktion":5},"\u002Fsgb-10\u002F50",{"gesetz":7,"enbez":71,"titel":72,"pfad":73,"muster":61,"aufgeloest":62,"jurisdiktion":5},"Inhaltsübersicht",null,"\u002Fsgb-10\u002Finhaltsuebersicht",[75,82,87,92,97,102,107,112],{"gericht":76,"datum":77,"az":78,"pfad":79,"titelzeile":80,"doktyp":81},"BSG","2022-08-11","B 8 SO 3\u002F21 R","\u002Fbsg\u002Fb-8-so-3-21-r","Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Bewilligung von Leistungen in Form eines Persönlichen Budgets - Widerruf der Leistungsbewilligung wegen zweckwidriger Verwendung der Leistungen - originäre Zweckbestimmung im Bewilligungsbescheid oder der Zielvereinbarung","Urteil",{"gericht":76,"datum":83,"az":84,"pfad":85,"titelzeile":86,"doktyp":81},"2021-11-04","B 6 KA 13\u002F20 R","\u002Fbsg\u002Fb-6-ka-13-20-r","Vertragsärztliche Versorgung - Dialyseversorgungsauftrag - Konkurrenzverhältnis - Feststellungsklage - Drittschutz",{"gericht":76,"datum":88,"az":89,"pfad":90,"titelzeile":91,"doktyp":81},"2018-05-25","B 13 R 33\u002F15 R","\u002Fbsg\u002Fb-13-r-33-15-r","Bewilligung einer nachrangigen Rente - anfängliche Rechtswidrigkeit - Anordnung des Ruhens nachrangiger Renten - Regelungen des Sozialverwaltungsrechts über die Rücknahme und Aufhebung von Verwaltungsakten",{"gericht":76,"datum":93,"az":94,"pfad":95,"titelzeile":96,"doktyp":81},"2016-03-17","B 4 AS 18\u002F15 R","\u002Fbsg\u002Fb-4-as-18-15-r","Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Beschäftigungsförderung - Widerruf der Bewilligung - zweckwidrige Verwendung der Leistung - fehlerhafte Ermessensausübung - Nichtberücksichtigung mündlicher Zusagen - Aufhebung der Bewilligung wegen Änderung der Verhältnisse - wesentliche Änderung - Nichtzahlung des Arbeitsentgelts an den Arbeitnehmer",{"gericht":76,"datum":98,"az":99,"pfad":100,"titelzeile":101,"doktyp":81},"2016-03-08","B 1 KR 25\u002F15 R","\u002Fbsg\u002Fb-1-kr-25-15-r","Krankenversicherung - Antrag auf Krankenbehandlung (hier Psychotherapie) - Genehmigungsfiktion bei nicht fristgerechter Entscheidung - Hinausschieben des Eintritts der Genehmigungsfiktion - Anspruch des Versicherten auf Naturalleistung oder Kostenerstattung - Rücknahme, Widerruf oder Aufhebung einer fingierten Leistungsgenehmigung durch Krankenkasse",{"gericht":76,"datum":103,"az":104,"pfad":105,"titelzeile":106,"doktyp":81},"2015-08-19","B 6 KA 41\u002F14 R","\u002Fbsg\u002Fb-6-ka-41-14-r","Vertragsärztliche Versorgung - Notdienst - 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