[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fschutsev\u002F3":3,"norm-bund-SchuTSEV-§ 3":40,"nachbarschaft-\u002Fschutsev\u002F3":53},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"SchuTSEV","schutsev",11,"Verordnung zum Schutz von öffentlichen Telekommunikationsnetzen und Sende- und Empfangsfunkanlagen, die in definierten Frequenzbereichen zu Sicherheitszwecken betrieben werden","§ 3",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":39},{"enbez":14,"titel":15},"§ 2","Begriffsbestimmungen",{"enbez":17,"titel":18},"§ 4","Schutz öffentlicher Telekommunikationsnetze",[20,23,26,27,29,30,33,36],{"enbez":21,"titel":22},"Eingangsformel",null,{"enbez":24,"titel":25},"§ 1","Anwendungsbereich",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Schutz von zu Sicherheitszwecken betriebenen Sende- und Empfangsfunkanlagen",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 5","Schutz von Flugfunk-Frequenzen",{"enbez":34,"titel":35},"§ 6","Inkrafttreten",{"enbez":37,"titel":38},"Anlage 1","(zu § 3 Abs. 1)Nach § 3 bundesweit besonders zu schützende Frequenzbereiche",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":41,"deeplink":42,"quelle_amtlich":43,"langtitel":10,"chunks":44,"gliederung":45,"stand":46,"zitat_kuerzel":47,"zitat_langtitel":48,"zitat_urls":49,"binnen_normen":50},"(1) Störaussendungen aus leitergebundenen Telekommunikationsanlagen und -netzen dürfen in den zu schützenden Frequenzbereichen nach Anlage 1 die Grenzwerte der Störfeldstärke nach Anlage 2 nicht überschreiten. Die Störfeldstärken werden nach der Messvorschrift nach Anlage 3 ermittelt.\n(2) Die Bundesnetzagentur kann\n1. die Einhaltung der Anforderungen nach Absatz 1 überprüfen;\n2. zum Zwecke der Überprüfung besondere Maßnahmen gegenüber dem Betreiber einer Telekommunikationsanlage oder eines Telekommunikationsnetzes anordnen und insbesondere verlangen, dass der Betreiber Testsignale einspeist;\n3. den Betreiber auffordern, in einer angemessenen Frist dafür zu sorgen, dass seine leitergebundene Telekommunikationsanlage oder sein leitergebundenes Telekommunikationsnetz die Anforderungen nach Absatz 1 einhält;\n4. besondere Maßnahmen mit räumlichen, zeitlichen und sachlichen Festlegungen für das Betreiben der leitergebundenen Telekommunikationsanlage oder des leitergebundenen Telekommunikationsnetzes anordnen;\n5. den Betrieb der leitergebundenen Telekommunikationsanlage oder des leitergebundenen Telekommunikationsnetzes ganz oder teilweise untersagen.\n(3) Unbeschadet der Anforderungen nach Absatz 1 kann die Bundesnetzagentur im Falle von Sende- und Empfangsfunkanlagen, für die aus Gründen der öffentlichen Sicherheit ein besonderer Schutz notwendig ist, im Benehmen mit den für die jeweiligen Sende- und Empfangsfunkanlagen zuständigen Bundesbehörden messtechnische Untersuchungen durchführen.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fschutsev\u002F3","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fschutsev\u002F__3.html",0,[],"2022-04-14",[],[],{"SchuTSEV":8},[21,24,14,11,17,31,37,51,52],"Anlage 2","Anlage 3",{"norm":54,"anker":55,"zitiert":56,"zitiert_von":57,"urteile":62,"urteile_weiter":22,"gerichte":63,"jahre":64,"zaehler":65},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fschutsev\u002F3",[],[58],{"gesetz":7,"enbez":17,"titel":18,"pfad":59,"muster":60,"aufgeloest":61,"jurisdiktion":5},"\u002Fschutsev\u002F4","ohne-gesetz",true,[],[],[],{"zitiert":44,"zitiert_unaufgeloest":44,"zitiert_von":66,"urteile":44},1]