SchKiSpV · Verordnung über die Schüler- und Kinderspeisung
Verordnung über die Schüler- und Kinderspeisung
Zum Gesetz§ 1 Geltungsbereich (SchKiSpV)
Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten für die Versorgung der - Schüler der allgemeinbildenden Schulen - Lehrlinge in kommunalen Berufsschulen - Kinder in Kindergärten mit warmen Hauptmahlzeiten und Trinkmilch.
Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten für alle an der Schüler- und Kinderspeisung beteiligten volkseigenen Betriebe, Kombinate, Genossenschaften, Einrichtungen und Staatsorgane (nachfolgend Betriebe und Einrichtungen genannt). Sie beziehen sich auf die Produktion, den Transport und die Ausgabe der Schüler- und Kinderspeisung sowie auf die Esseneinnahmebedingungen.