[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fschaumwzwstv\u002F40":3,"norm-bund-SchaumwZwStV 2010-§ 40":37,"nachbarschaft-\u002Fschaumwzwstv\u002F40":56},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"SchaumwZwStV 2010","schaumwzwstv",76,"Verordnung zur Durchführung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes","§ 40",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":35},{"enbez":14,"titel":15},"§ 39","Steuerentlastung im Steuergebiet",{"enbez":17,"titel":18},"§ 41","Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 38c","Lagerung, Bestandsaufnahme",{"enbez":24,"titel":25},"§ 38d","Abgabe von Schaumwein, zweckwidrige Verwendung",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 42","(weggefallen)",{"enbez":34,"titel":32},"(XXXX) §§ 42a bis 42f",[36],"Abschnitt 18 Zu § 25 des Gesetzes",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":38,"deeplink":39,"quelle_amtlich":40,"langtitel":10,"chunks":41,"gliederung":42,"stand":43,"zitat_kuerzel":44,"zitat_langtitel":45,"zitat_urls":46,"binnen_normen":47},"(1) In den Fällen des § 25 Absatz 1 des Gesetzes ist die Steuerentlastung mit einer Entlastungsanmeldung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu beantragen. Die Entlastungsanmeldung kann einmal im Monat zusammengefasst für Schaumwein, für den die Voraussetzungen für eine Entlastung vorliegen, beim Hauptzollamt abgegeben werden. In der Entlastungsanmeldung sind alle für die Bemessung der Steuerentlastung erforderlichen Angaben zu machen und der Entlastungsbetrag selbst zu berechnen. Der Nachweis der Versteuerung im Steuergebiet ist der Entlastungsanmeldung beizufügen.\n(2) Mit der Entlastungsanmeldung ist ein Ausdruck der Eingangsmeldung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments als Nachweis nach § 25 Absatz 2 Nummer 1 des Gesetzes vorzulegen. Sofern die Eingangsmeldung mehrere Positionen enthält, ist die Position, für die die Entlastung beantragt wird, zu benennen. Ein Nachweis nach § 34g Absatz 2 kann als hinreichender Nachweis in den Fällen anerkannt werden, in denen keine Eingangsmeldung abgegeben wurde. In den Fällen des § 25 Absatz 2 Nummer 2 und 3 des Gesetzes ist der Versteuerungsnachweis des anderen Mitgliedstaats vorzulegen.\n(3) Der Entlastungsberechtigte hat, sofern er den Schaumwein nicht selbst versteuert hat, als Nachweis der Versteuerung im Steuergebiet nach § 25 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes dem Hauptzollamt eine Versteuerungsbestätigung des Herstellers oder Steuerschuldners oder anderen Verkäufers nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck vorzulegen.\n(4) Der Antrag auf Erlass oder Erstattung der Steuer nach § 25 Absatz 3 des Gesetzes ist mit einer Entlastungsanmeldung nach Absatz 1 Satz 1 bei dem Hauptzollamt zu stellen, das die Steuer nach § 22a Absatz 1 Nummer 4 des Gesetzes erhoben hat. Dem Antrag ist der Versteuerungsnachweis des anderen Mitgliedstaats beizufügen.\n(5) Für die Überprüfung der Steueranmeldung gilt § 30 Absatz 2 entsprechend.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fschaumwzwstv\u002F40","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fschaumwzwstv_2010\u002F__40.html",0,[36],"2026-05-06",[],[],{"SchaumwZwStV 2010":8},[48,49,50,51,52,53,54,55],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","§ 25","§ 30","§ 34g",{"norm":57,"anker":58,"zitiert":59,"zitiert_von":75,"urteile":76,"urteile_weiter":72,"gerichte":77,"jahre":78,"zaehler":79},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fschaumwzwstv-2010\u002F40",[60,65,68,71],{"gesetz":7,"enbez":53,"titel":61,"pfad":62,"muster":63,"aufgeloest":64,"jurisdiktion":5},"Annullierung im Ausfallverfahren","\u002Fschaumwzwstv\u002F25","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":54,"titel":66,"pfad":67,"muster":63,"aufgeloest":64,"jurisdiktion":5},"Steueranmeldung","\u002Fschaumwzwstv\u002F30",{"gesetz":7,"enbez":55,"titel":69,"pfad":70,"muster":63,"aufgeloest":64,"jurisdiktion":5},"Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung","\u002Fschaumwzwstv\u002F34g",{"gesetz":72,"enbez":73,"titel":72,"pfad":72,"muster":63,"aufgeloest":74,"jurisdiktion":5},null,"§ 22a",false,[],[],[],[],{"zitiert":80,"zitiert_unaufgeloest":81,"zitiert_von":41,"urteile":41},4,1]