[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Frheinschpv\u002Fanlage-3":3,"norm-bund-RheinSchPV 1994-Anlage 3":35,"nachbarschaft-\u002Frheinschpv\u002Fanlage-3":55},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"RheinSchPV 1994","rheinschpv",195,"Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung)","Anlage 3",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":18,"gliederung":34},{"enbez":14,"titel":15},"Anlage 2",null,{"enbez":17,"titel":15},"Anlage 4",[19,22,25,26,28,29,31],{"enbez":20,"titel":21},"§ 15.09","Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge",{"enbez":23,"titel":24},"Anlage 1","Unterscheidungsbuchstabe oder -Buchstabengruppe des Landes, in welchem der Heimat- oder Registerort der Fahrzeuge liegt",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":27},"Bezeichnung der Fahrzeuge",{"enbez":17,"titel":15},{"enbez":30,"titel":15},"Anlage 5",{"enbez":32,"titel":33},"Anlage 6","Schallzeichen",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":27,"volltext":36,"deeplink":37,"quelle_amtlich":38,"langtitel":10,"chunks":39,"gliederung":40,"stand":41,"zitat_kuerzel":42,"zitat_langtitel":44,"zitat_urls":45,"binnen_normen":47},"(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994 S. 88 bis 105; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)\n1. Die nachstehenden Bilder dienen nur zur Erläuterung. Es ist stets vom Wortlaut der Verordnung auszugehen, der allein Geltung hat.\n2. Schubverbände, deren Länge 110,00 m und deren Breite 12,00 m nicht überschreiten, gelten als einzeln fahrende Fahrzeuge von gleicher Länge.\n3. Zeichenerklärung: Licht von allen Seiten sichtbar Licht nur über einen beschränkten Horizontbogen sichtbar Funkellicht Flagge oder Tafel Ball Zylinder Kegel Doppelkegel Ein Licht, das dem Blick des Beschauers tatsächlich entzogen ist, ist mit einem Punkt in der Mitte versehen. Bilder mit schwarzem Hintergrund enthalten die Lichter bei Nacht.\nNachtbezeichnung Bild Tagbezeichnung\n1\n§ 3.01 Begriffsbestimmungen und Anwendungen\nNr. 1: Der Horizontbogen, über den das Topplicht, die Seitenlichter und das Hecklicht sichtbar sind\n2\n§ 3.08 Einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb\nNr. 1: Länge bis 110,00m\n3\n§ 3.08 Einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb\nNr. 2: Länge mehr als 110,00 m\n4\n§ 3.09 Schleppverbände\nNr. 1: Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das allein an der Spitze des Verbandes fährt\n5\n§ 3.09 Schleppverbände\nNr. 2: Die Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die zu mehreren nebeneinander an der Spitze des Verbandes fahren\n6\n§ 3.09 Schleppen\nNr. 3: Geschleppte Fahrzeuge\n7\n§ 3.09 Schleppen\nNr. 3: Anhanglänge des Verbandes über 110,00 m\nGeändertes Bild 8: Das Licht auf dem mittleren Anhang befindet sich auf dem äußeren Anhang 8\n§ 3.09 Schleppen\nNr. 3 Buchstabe b: Anhanglänge des Verbandes mit mehr als zwei längsseits verbundenen Fahrzeugen\n9\n§ 3.09 Schleppen\nNr. 4: Das Fahrzeug als letzte Anhanglänge des Schleppverbandes\n10\n§ 3.09 Schleppen\nNr. 4: Mehrere Fahrzeuge als letzte Anhanglänge des Schleppverbandes\n11\n§ 3.10 Schubverbände\nNr. 1: Schubverband\n12\n§ 3.10 Schubverbände\nNr. 1 Buchstabe c: Außer dem schiebenden Fahrzeug zwei oder mehr von hinten in ganzer Breite sichtbare Fahrzeuge\n13\n§ 3.10 Schubverbände\nNr. 2: Zwei schiebende Fahrzeuge\n14\n§ 3.10 Schubverbände\nNr. 3 und 4: Geschleppte Schubverbände\n15\n§ 3.11 Gekuppelte Fahrzeuge\nNr. 1: Zwei Fahrzeuge mit Maschinenantrieb\n16\n§ 3.11 Gekuppelte Fahrzeuge\nNr. 1: Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb und ein Fahrzeug ohne Maschinenantrieb\n17\n§ 3.12 Fahrzeuge unter Segel\n18\n§ 3.13 Kleinfahrzeuge\nNr. 1 Buchstabe a, b und c: Kleinfahrzeuge mit Maschinenantrieb\n19\n§ 3.13 Kleinfahrzeuge\nNr. 1 Buchstabe d, e und f: Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb mit Seitenlichtern unmittelbar nebeneinander oder in einer einzigen Laterne\n20\n§ 3.13 Kleinfahrzeuge\nNr. 1 Buchstabe f: Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb mit einem von allen Seiten sichtbaren Licht\n21\n§ 3.13 Kleinfahrzeuge\nNr. 3: Geschleppt oder längsseits gekuppelt\n22\n§ 3.13 Kleinfahrzeuge\nNr. 4: Unter Segel fahrend\n23\n§ 3.13 Kleinfahrzeuge\nNr. 4: Unter Segel fahrend mit einer einzigen Laterne am Topp\n24\n§ 3.13 Kleinfahrzeuge\nNr. 4: Unter Segel fahrend mit einem von allen Seiten sichtbaren Licht und bei Annäherung anderer Fahrzeuge ein zweites Licht zeigend\n25\n§ 3.13 Kleinfahrzeuge\nNr. 5: Einzeln weder mit Antriebsmaschine noch unter Segel fahrend\n26\n§ 3.13 Kleinfahrzeuge\nNr. 1 und 6: Unter Segel und gleichzeitig mit einer Antriebsmaschine fahrend\n27a\n27b\n§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter\nNr. 1: Bestimmte entzündbare Stoffe nach ADNR\n28a\n28b\n§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter\nNr. 2: Bestimmte gesundheitsschädliche Stoffe nach ADNR\n29\n§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter\nNr. 3: Bestimmte explosive Stoffe nach ADNR\n30\n§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter\nNr. 4: Schubverband\n31\n§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter\nNr. 4: Gekuppelte Fahrzeuge\n32\n§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter\nNr. 5: Schubverbände mit zwei schiebenden Fahrzeugen\n33\n§ 3.15 Fahrzeuge, die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Länge unter 20,00 m liegt\n34\n§ 3.16 Fähren\nNr. 1: Nicht frei fahrende Fähren\n35\n§ 3.16 Fähren\nNr. 2: Oberster Buchtnachen oder Döpper bei einer Gierfähre am Längsseil\n36\n§ 3.16 Fähren\nNr. 3: Frei fahrende Fähren\n37\n§ 3.17 Fahrzeuge, die einen Vorrang besitzen\n38\n§ 3.18 Manövrierunfähige Fahrzeuge\n39\n§ 3.19 Schwimmkörper und schwimmende Anlagen\n40\n§ 3.20 Fahrzeuge beim Stilliegen\nNr. 1: Fahrzeuge mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge, Fähren und schwimmenden Geräte bei der Arbeit\n41\n§ 3.20 Fahrzeuge beim Stilliegen\nNr. 2: Kleinfahrzeuge mit Ausnahme der Beiboote\n42\n§ 3.21 Stilliegende Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter\n43\n§ 3.21 Stilliegende Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter: Schubverbände\n44\n§ 3.21 Stilliegende Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter: Gekuppelte Fahrzeuge\n45\n§ 3.22 Fähren, die an ihrer Landestelle stilliegen\nNr. 1: Nicht frei fahrende Fähren\n46\n§ 3.22 Fähren, die an ihrer Landestelle stilliegen\nNr. 2: Frei fahrende Fähren\n47\n§ 3.23 Schwimmkörper und schwimmende Anlagen\n48\n§ 3.24 Fischereifahrzeuge mit Netzen oder Auslegern\n49a\n49b\n§ 3.25 Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge\nNr. 1 Buchstabe a: Durchfahrt frei an beiden Seiten\n50a\n50b\n§ 3.25 Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge\nNr. 1 Buchstabe a und b: Durchfahrt frei an einer Seite\n51\n§ 3.25 Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge\nNr. 1 Buchstabe c: Schutz gegen Wellenschlag; Durchfahrt frei an beiden Seiten\n52\n§ 3.25 Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge\nNr. 2: Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge; Durchfahrt frei an einer Seite\n53\n§ 3.26 Fahrzeuge und Schwimmkörper, deren Anker die Schiffahrt gefährden können\nNr. 1 und 3: Fahrzeuge und Anker\n54\n§ 3.26 Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden können\nNr. 2 und 3: Schwimmkörper, schwimmende Anlagen und deren Anker\n55\n§ 3.26 Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden können\nNr. 4: Anker schwimmender Geräte\n56\n§ 3.27 Fahrzeuge der Überwachungsbehörde\n57\n§ 3.28 Fahrzeuge, die Arbeiten in der Wasserstraße ausführen\n58\n§ 3.29 Schutz gegen Wellenschlag\n59\n§ 3.30 Notzeichen\n60\n§ 3.31 Verbot, das Fahrzeug zu betreten\n61\n§ 3.32 Verbot zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden\n62\n§ 3.33 Verbot des Stillliegens nebeneinander;\n§ 15.07 Nummer 8 Buchstabe a Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG)\n63\n§ 6.04 Begegnen\nNr. 3: Begegnen an der Steuerbordseite\n64\n§ 3.08 Einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb\nNr. 3: Schnelles Schiff\n65\n§ 3.34 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern\n66\n§ 2.06 Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Frheinschpv\u002Fanlage-3","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Frheinschpv_1994\u002F",0,[],"2025-08-12",[43],"BGB",[],{"RheinSchPV 1994":8,"BGB":46},"bgb",[23,14,11,17,30,32,48,49,50,51,52,53,54],"Anlage 7","Anlage 8","Anlage 9","Anlage 10","Anlage 11","Anlage 12","Anlage 13",{"norm":56,"anker":57,"zitiert":58,"zitiert_von":69,"urteile":70,"urteile_weiter":15,"gerichte":71,"jahre":72,"zaehler":73},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":27,"jurisdiktion":5},"bund\u002Frheinschpv-1994\u002Fanlage-3",[59,63,65,67],{"gesetz":15,"enbez":60,"titel":15,"pfad":15,"muster":61,"aufgeloest":62,"jurisdiktion":5},"§ 15","ohne-gesetz",false,{"gesetz":15,"enbez":64,"titel":15,"pfad":15,"muster":61,"aufgeloest":62,"jurisdiktion":5},"§ 2",{"gesetz":15,"enbez":66,"titel":15,"pfad":15,"muster":61,"aufgeloest":62,"jurisdiktion":5},"§ 3",{"gesetz":15,"enbez":68,"titel":15,"pfad":15,"muster":61,"aufgeloest":62,"jurisdiktion":5},"§ 6",[],[],[],[],{"zitiert":74,"zitiert_unaufgeloest":74,"zitiert_von":39,"urteile":39},4]