[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Frheinschpv\u002F4.06":3,"norm-bund-RheinSchPV 1994-§ 4.06":40,"nachbarschaft-\u002Frheinschpv\u002F4.06":60},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"RheinSchPV 1994","rheinschpv",195,"Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung)","§ 4.06",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 4.05","Sprechfunk",{"enbez":17,"titel":18},"§ 4.07","Inland AIS und Inland ECDIS",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 4.03","Verbotene Schallzeichen",{"enbez":24,"titel":25},"§ 4.04","Notzeichen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Radar",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 5.01","Schiffahrtszeichen",{"enbez":34,"titel":35},"§ 5.02","Bezeichnung der Wasserstraße",[37,38,39],"Erster Teil Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen","Kapitel 4 Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte","Abschnitt III. Informations- und Navigationsgeräte",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":41,"deeplink":42,"quelle_amtlich":43,"langtitel":10,"chunks":44,"gliederung":45,"stand":46,"zitat_kuerzel":47,"zitat_langtitel":48,"zitat_urls":52,"binnen_normen":54},"1. Fahrzeuge dürfen nur dann Radar benutzen, wenn\na) sie mit einem Radargerät und einem Gerät zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit des Fahrzeugs nach Artikel 7.06 Nummer 1 ES-TRIN ausgerüstet sind. Das gilt auch für Inland ECDIS Geräte, die unter Verwendung von Inland ECDIS beim Steuern des Fahrzeuges mit überlagertem Radarbild betrieben werden können (Navigationsmodus). Die Geräte müssen in gutem Betriebszustand sein und einem von der zuständigen Behörde eines Rheinuferstaates oder Belgiens für den Rhein zugelassenen Baumuster entsprechen. Nicht frei fahrende Fähren brauchen jedoch nicht mit einem Gerät zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit ausgerüstet zu sein;\nb) sich an Bord eine Person befindet, die eine nach der Rheinschiffspersonalverordnung gültige besondere Berechtigung für Radarfahrten besitzt; bei guter Sicht kann jedoch Radar zu Übungszwecken verwendet werden, auch wenn sich eine solche Person nicht an Bord befindet.\n2. Bei Schubverbänden und gekuppelten Fahrzeugen gilt die Nummer 1 nur für das Fahrzeug, auf dem sich der Führer des Verbandes oder der gekuppelten Fahrzeuge befindet.\n3. Schnelle Schiffe in Fahrt müssen Radar benutzen.\n4. Kleinfahrzeuge, die Radar nutzen, müssen zusätzlich mit einer in einem guten Betriebszustand befindlichen und auf Empfang geschalteten Sprechfunkanlage für den Verkehrskreis Schiff-Schiff ausgerüstet sein.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Frheinschpv\u002F4.06","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Frheinschpv_1994\u002F__4.html",0,[37,38,39],"2025-08-12",[],[49],{"gesetz":50,"langtitel":51},"RheinSchPersV 2023","Rheinschiffspersonalverordnung (Anlage 1 zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffspersonalverordnung)",{"RheinSchPV 1994":8,"RheinSchPersV 2023":53},"rheinschpersv-2023",[55,56,57,58,59],"Anlage 1","Anlage 2","Anlage 3","Anlage 4","Anlage 7",{"norm":61,"anker":62,"zitiert":63,"zitiert_von":64,"urteile":65,"urteile_weiter":66,"gerichte":67,"jahre":68,"zaehler":69},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Frheinschpv-1994\u002F4.06",[],[],[],null,[],[],{"zitiert":44,"zitiert_unaufgeloest":44,"zitiert_von":44,"urteile":44}]