[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Frheinschpv\u002F12.02":3,"norm-bund-RheinSchPV 1994-§ 12.02":39,"nachbarschaft-\u002Frheinschpv\u002F12.02":57},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"RheinSchPV 1994","rheinschpv",195,"Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung)","§ 12.02",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 12.01","Meldepflicht",{"enbez":17,"titel":18},"§ 12.03","Besondere Regeln für die Fahrt in der Wahrschaustrecke",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 11.02","Höchstabmessungen der Schubverbände und der gekuppelten Fahrzeuge",{"enbez":24,"titel":25},"(XXXX) §§ 11.03 bis 11.05","(weggefallen)",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Funktion der Lichtwahrschau auf der Strecke Oberwesel – St. Goar",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 13.01","Anwendungsbereich",{"enbez":34,"titel":35},"§ 13.02","Kennzeichnung der Fahrzeuge",[37,38],"Zweiter Teil Sonderbestimmungen für einzelne Strecken","Kapitel 12 Stromstrecken mit Meldepflicht oder Wahrschauregelung",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":40,"deeplink":41,"quelle_amtlich":42,"langtitel":10,"chunks":43,"gliederung":44,"stand":45,"zitat_kuerzel":46,"zitat_langtitel":47,"zitat_urls":48,"binnen_normen":49},"1. An der Strecke Oberwesel – St. Goar sind folgende Signalstellen eingerichtet: Signalstelle A: km 550,57, linkes Ufer, am Ochsenturm bei Oberwesel; Signalstelle B: km 552,80, linkes Ufer, am Kammereck; Signalstelle C: km 553,61, linkes Ufer, am Betteck; Signalstelle D: km 554,34, linkes Ufer, gegenüber der Loreley („Die Lützelsteine“); Signalstelle E: km 555,43, linkes Ufer, an der Bank.\n2. Der Bergfahrt wird die Annäherung von Talfahrern – mit Ausnahme von Kleinfahrzeugen – an den Signalstellen A, C, D und E angezeigt. Jede dieser Signalstellen zeigt der Bergfahrt ihre Lichtzeichen auf übereinander stehenden Feldern, die folgenden Teilstrecken zugeordnet sind: Feld Nummer der Teilstrecke Oberstromgrenze der Teilstrecke Unterstromgrenze der Teilstrecke Signalstelle A: am Ochsenturm oben 1 km 548,50 km 549,50 unten 2 km 549,50 km 550,57 Signalstelle C: am Betteck oben 3 km 550,57 km 551,30 Mitte 4 km 551,30 km 552,40 unten 5 km 552,40 km 553,60 Signalstelle D: gegenüber der Loreley („Die Lützelsteine“) oben 4 km 551,30 km 552,40 Mitte 5 km 552,40 km 553,61 unten 6 km 553,61 km 554,34 Signalstelle E: an der Bank oben 6 km 553,61 km 554,34 unten 7 km 554,34 km 555,43\n3. Die Zeichen an den Signalstellen bedeuten für die ihnen zugeordneten Teilstrecken:\na) Drei weiße, ein Dreieck bildende Lichtlinien (Bild 1): In der Teilstrecke fährt mindestens ein Verband mit einer Länge über 110 m zu Tal.\nb) Zwei dachförmig gegeneinander geneigte weiße Lichtlinien (Bild 2): In der Teilstrecke fährt mindestens ein Verband mit einer Länge bis 110 m oder ein Fahrzeug mit einer Länge über 110 m oder mit einer Breite über 15 m zu Tal.\nc) Eine nach rechts geneigte weiße Lichtlinie (Bild 3): In der Teilstrecke fährt mindestens ein Fahrzeug mit einer Länge bis 110 m zu Tal.\nd) Eine waagerechte weiße Lichtlinie (Bild 4): In der Teilstrecke befindet sich kein Talfahrer.\n4. Ferner können an den Signalstellen folgende Zeichen gezeigt werden:\na) an der Signalstelle A\naa) ein weißes Licht, nur für die Talfahrt sichtbar: den Talfahrern wird mitgeteilt, dass die Lichtwahrschau in Betrieb ist.\nbb) zusätzlich ein weißes Blinklicht, nur für die Talfahrt sichtbar: ein Verband mit einer Länge über 110 m fährt am Tauberwerth (Teilstrecke 3) zu Berg.\nb) an der Signalstelle B ein weißes Blinklicht, nur für die Talfahrt sichtbar: ein Verband mit einer Länge über 110 m umfährt das Betteck zu Berg.\n6. Eine Sperrung der Schifffahrt für die Talfahrt wird an den Signalstellen A oder B durch zwei nur für die Talfahrt sichtbare rote Lichter übereinander angezeigt. Eine Sperrung der Schifffahrt für die Bergfahrt wird an den Signalstellen D oder E durch zwei nur für die Bergfahrt sichtbare rote Lichter übereinander angezeigt.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Frheinschpv\u002F12.02","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Frheinschpv_1994\u002F__12.html",0,[37,38],"2025-08-12",[],[],{"RheinSchPV 1994":8},[50,51,52,53,54,55,56],"Anlage 1","Anlage 2","Anlage 3","Anlage 4","Anlage 5","Anlage 6","Anlage 7",{"norm":58,"anker":59,"zitiert":60,"zitiert_von":61,"urteile":62,"urteile_weiter":63,"gerichte":64,"jahre":65,"zaehler":66},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Frheinschpv-1994\u002F12.02",[],[],[],null,[],[],{"zitiert":43,"zitiert_unaufgeloest":43,"zitiert_von":43,"urteile":43}]