Bundesrecht
Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen
PflSchG 201274 Vorschriften14 Teile8 EntscheidungenAmtliche Quelle
Abschnitt 1 · §§ 1–2Allgemeine Bestimmungen
3
Abschnitt 2 · §§ 3–8Durchführung von Pflanzenschutzmaßnahmen
0
- § 3Gute fachliche Praxis und integrierter Pflanzenschutz
- § 4Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln
- § 5Mitwirkung von Bundesbehörden am Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln
- § 6Pflanzenschutzmaßnahmen
- § 7(weggefallen)
- § 8Anordnungen der zuständigen Behörden
Abschnitt 3 · §§ 9–11Allgemeine Anforderungen für Anwender, Händler und Hersteller von Pflanzenschutzmitteln sowie Pflanzenschutzberater
5
Abschnitt 4 · §§ 12–22Anwendung von Pflanzenschutzmitteln
0
- § 12Vorschriften für die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln
- § 13Vorschriften für die Einschränkung der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln
- § 14Verbote
- § 15Beseitigungspflicht
- § 16Gebrauch von Pflanzenschutzgeräten
- § 17Anwendung von Pflanzenschutzmitteln auf Flächen, die für die Allgemeinheit bestimmt sind
- § 18Anwendung von Pflanzenschutzmitteln mit Luftfahrzeugen
- § 19Ausbringung oder Verwendung von mit Pflanzenschutzmitteln behandeltem Saatgut, Pflanzgut oder Kultursubstrat
- § 20Versuchszwecke
- § 21Erhebung von Daten über die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln
- § 22Weitergehende Länderbefugnisse
Abschnitt 5 · §§ 23–27Abgabe, Rückgabe und Ausfuhr von Pflanzenschutzmitteln
1
Abschnitt 6 · §§ 28–40Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln, Zulassungsverfahren
0
- § 28Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
- § 29Inverkehrbringen in besonderen Fällen
- § 30Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln unter abweichender Bezeichnung
- § 31Kennzeichnung
- § 32Inverkehrbringen von mit Pflanzenschutzmitteln behandeltem Saatgut, Pflanzgut oder Kultursubstrat
- § 33Zuständigkeit für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
- § 34Beteiligungen
- § 35Grundlagen für die Verfahren zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels
- § 36Ergänzende Bestimmungen für den Inhalt der Zulassung
- § 37Neue Erkenntnisse
- § 38Verlängerung der Zulassung
- § 39Widerruf, Rücknahme, Ruhen der Zulassung
- § 40Ergänzende Regeln zu Zulassungs- und Genehmigungsverfahren
Abschnitt 7 · §§ 41–45Inverkehrbringen von anderen Stoffen, Zulassungs- und Genehmigungsverfahren
0
Abschnitt 8 · §§ 46–51Parallelhandel
0
- § 46Genehmigung für den Parallelhandel
- § 47Kennzeichnung parallelgehandelter Pflanzenschutzmittel
- § 48Ruhen der Genehmigung für den Parallelhandel
- § 49Pflichten des Inhabers der Genehmigung für den Parallelhandel
- § 50Rücknahme oder Widerruf der Genehmigung für den Parallelhandel
- § 51Innergemeinschaftliches Verbringen von Pflanzenschutzmitteln für den Eigenbedarf
Abschnitt 9 · §§ 52–53Pflanzenschutzgeräte
0
Abschnitt 10 · §§ 54–56Entschädigung, Forderungsübergang, Kosten
0
Abschnitt 11 · §§ 57–62Behörden, Überwachung
0
Abschnitt 12 · §§ 63–67Auskunfts- und Meldepflichten, Übermittlung von Daten, Geheimhaltung
0
Abschnitt 13 · §§ 68–69Straf- und Bußgeldvorschriften
0
Abschnitt 14 · §§ 70–74Schlussbestimmungen
0
Rechtsprechung
8- Allgemeine Bestimmungen 33 %
- Durchführung von Pflanzenschutzmaßnahmen 0 %
- Allgemeine Anforderungen für Anwender, Händler und Hersteller von Pflanzenschutzmitteln sowie Pflanzenschutzberater 56 %
- Anwendung von Pflanzenschutzmitteln 0 %
- Abgabe, Rückgabe und Ausfuhr von Pflanzenschutzmitteln 11 %
- Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln, Zulassungsverfahren 0 %
- Inverkehrbringen von anderen Stoffen, Zulassungs- und Genehmigungsverfahren 0 %
- Parallelhandel 0 %
- Pflanzenschutzgeräte 0 %
- Entschädigung, Forderungsübergang, Kosten 0 %
- Behörden, Überwachung 0 %
- Auskunfts- und Meldepflichten, Übermittlung von Daten, Geheimhaltung 0 %
- Straf- und Bußgeldvorschriften 0 %
- Schlussbestimmungen 0 %
Oft vor Gericht
- 1§ 11 Aufzeichnungspflichten4
- 2§ 2 Begriffsbestimmungen2
- 3§ 1 Zweck1
- 4§ 9 Persönliche Anforderungen1
- 5§ 25 Ausfuhr1
Entscheidungen je Paragraph
01–23–910–2930–99100–299300+
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