§ 1 Anwendungsbereich (PCBAbfallV)
Die Verordnung gilt für nachfolgend definierte "PCB", die als Abfälle entsorgt werden oder entsorgt werden müssen.
"PCB" bezeichnet im Sinne dieser Verordnung
1.die Stoffe
a)polychlorierte Biphenyle: trichlorierte und höherchlorierte Biphenyle,
b)polychlorierte Terphenyle,
c)halogenierte Monomethyldiphenylmethane: Monomethyltetrachlordiphenylmethan, Monomethyldichlordiphenylmethan, Monomethyldibromdiphenylmethan,
2.Zubereitungen im Sinne des Chemikaliengesetzes,
a)die insgesamt mehr als 50 mg/kg der Stoffe nach Nummer 1 enthalten,
b)bei denen der Verdacht besteht, dass sie unter Buchstabe a fallen, solange bis das Gegenteil durch den Abfallerzeuger oder Abfallbesitzer bewiesen ist,
3.Erzeugnisse im Sinne des Chemikaliengesetzes,
a)die Stoffe nach Nummer 1 zu insgesamt mehr als 50 mg/kg oder Zubereitungen nach Nummer 2 enthalten,
b)bei denen der Verdacht besteht, dass sie unter Buchstabe a fallen, solange bis das Gegenteil durch den Abfallerzeuger oder Abfallbesitzer bewiesen ist.
Bei der Beurteilung, ob ein aus mehreren Einzelerzeugnissen zusammengefügtes Erzeugnis unter Buchstabe a fällt, ist das Einzelerzeugnis maßgebend, welches die Stoffe nach Nummer 1 oder Zubereitungen nach Nummer 2 enthält.
(weggefallen)