[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Foffshorebergv\u002F15":3,"norm-bund-OffshoreBergV-§ 15":45,"nachbarschaft-\u002Foffshorebergv\u002F15":63},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"OffshoreBergV","offshorebergv",81,"Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels","§ 15",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":42},{"enbez":14,"titel":15},"§ 14","Sicherung des Hubschrauberverkehrs",{"enbez":17,"titel":18},"§ 16","Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger",[20,23,26,29,30,32,33,36,39],{"enbez":21,"titel":22},"§ 11","Verbot der Beeinträchtigung von Schifffahrtszeichen",{"enbez":24,"titel":25},"§ 12","Schiffe im Nahbereich",{"enbez":27,"titel":28},"§ 13","Sicherheitszonen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"Schutz von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 17","Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten",{"enbez":37,"titel":38},"§ 18","Vorkehrungen zur Ersten Hilfe",{"enbez":40,"titel":41},"§ 19","Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument",[43,44],"Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften","Abschnitt 3 Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":46,"deeplink":47,"quelle_amtlich":48,"langtitel":10,"chunks":49,"gliederung":50,"stand":51,"zitat_kuerzel":52,"zitat_langtitel":53,"zitat_urls":57,"binnen_normen":58},"(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass durch seine Tätigkeiten und Einrichtungen Kabel und Rohrleitungen, die auf oder im Meeresgrund verlegt worden sind (Unterwasser-Leitungsinfrastruktur), nicht gefährdet werden und die Durchführung notwendiger Instandsetzungsarbeiten an Unterwasser-Leitungsinfrastruktur gewährleistet ist. In einem Schutzbereich von einer Seemeile beiderseits einer auf den Seekarten eingetragenen oder anderweitig bekannten Trasse einer Unterwasser-Leitungsinfrastruktur dürfen Einrichtungen und Tätigkeiten nur nach Anhörung des Betreibers der Unterwasser-Leitungsinfrastruktur zugelassen werden; für die Errichtung von Plattformen gilt ein Schutzbereich von zwei Seemeilen. Satz 2 ist nicht auf Tätigkeiten anzuwenden, die ihrer Natur nach nicht zu Gefährdungen von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur führen können.\n(2) Soll eine vorhandene Unterwasser-Leitungsinfrastruktur von einer neu zu verlegenden Unterwasser-Leitungsinfrastruktur gekreuzt werden, hat der Unternehmer den Betreiber der bestehenden Unterwasser-Leitungsinfrastruktur hierüber frühzeitig in Kenntnis zu setzen und vor der Aufnahme der Arbeiten das Einverständnis der Eigentümer der bereits vorhandenen Unterwasser-Leitungsinfrastruktur herbeizuführen.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Foffshorebergv\u002F15","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Foffshorebergv\u002F__15.html",0,[43,44],"2026-05-06",[],[54],{"gesetz":55,"langtitel":56},"durchfuehrung-des-neunten-besoldungsaenderungsgesetzes-neues-eingangsamt-23475","Durchführung - des Neunten Besoldungsänderungsgesetzes Neues Eingangsamt in Besoldungsgruppe A 10 RdErl. d. Finanzministers v. 14. 5. 1975 B 2104 - 13 - IV A 2¹)",{"OffshoreBergV":8},[59,60,61,62],"§ 1","§ 2","Anlage 1","Anlage 2",{"norm":64,"anker":65,"zitiert":66,"zitiert_von":67,"urteile":68,"urteile_weiter":69,"gerichte":70,"jahre":71,"zaehler":72},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":31,"jurisdiktion":5},"bund\u002Foffshorebergv\u002F15",[],[],[],null,[],[],{"zitiert":49,"zitiert_unaufgeloest":49,"zitiert_von":49,"urteile":49}]